Wiederholt sich Geschichte? — Der „fürchterliche Zigeunerkrieg“ von Pattburg

Im Juli 1938 versammelten sich auf Einladung des amerikanischen Präsidenten Franklin D. Roosevelt im französischen Évian Vertreter von 32 Nationen und zwei Dutzend Hilfsorganisationen. Das Deutsche Reich, Italien, Japan, die Sowjetunion und einige mitteleuropäische Länder waren aus naheliegenden Gründen nicht eingeladen: Es ging um eine konzertierte Rettungsaktion für die bedrohten Juden, es ging um die Frage von Grenzöffnung und Asyl. Die international zugrundeliegenden Motive waren, dass einerseits das Flüchtlingsproblem zunehmend bedrückender wurde, andererseits niemand die Juden haben wollte. Unpraktikable, ja abenteuerliche Vorschläge wurden diskutiert – die Konferenz scheiterte, eine Aufnahmeregelung kam nicht zustande, die internationale Staatengemeinschaft versagte. Die weiteren Folgen sind bekannt.

Das Wiederholungsdrama

Es heißt, dass dieses, nicht zuletzt auch moralische Scheitern der Évian-Konferenz eine Ursache gewesen sei für Angela Merkels Grenzöffnungs-Entscheidung im September 2015; die internationale Abschottung durfte sich nicht wiederholen. Wie dem auch sei – vor unseren Augen spielt sich ein Wiederholungsdrama ab – wenn auch die Fluchtursachen damals andere waren als heute –, in Deutschland, in Nordeuropa, in Italien, im Mittelmeer. Und wir wissen, dass das Flüchtlingsproblem weltweit noch zunehmen wird. Die Parallelen von damals zu heute sind zahlreich, nahezu unübersehbar. Dennoch: Die Lektionen scheinen nicht gelernt zu sein, die Migrations- und Flüchtlingspolitik dreht sich wieder in einer Aufwärtsspirale. Damals stand an ihrem Ende der Genozid.

Staatenlos und unerwünscht

Ein Lehrbeispiel ereignete sich im Januar 1934 an der deutsch-dänischen Grenze. Was damals geschah, wurde in den Medien halb Europas ausgebreitet (generell nicht mit Wohlwollen für die Opfer) – in der heutigen Erinnerungskultur allerdings spielt der Vorfall außer in überschaubaren Historiker-Zirkeln so gut wie keine Rolle. Eine Ausnahme bildet das Holocaust-Zentrum in Oslo, dort hat man darüber berichtet.[1] Das Jahr 1934 wurde für die norwegische Genozidforschung zum Merkjahr.

Da für sie die Situation immer bedrängender geworden war, wollte eine Gruppe von 68 Roma von Belgien kommend, wo sie die letzten Jahre gelebt hatten, über Deutschland und Dänemark wieder in ihre Heimat Norwegen zurück (die Gesamtzahl ist wegen der mitreisenden Kinder unscharf). Die meisten von ihnen waren in Norwegen geboren (auch hierzu sind die Angaben unscharf, die Forschung über die Roma ist sehr begrenzt) und besaßen einen norwegischen Pass, waren norwegische Staatsbürger. 1927 jedoch war das norwegische „Fremdengesetz“ geändert worden, es enthielt nun einen sog. „Zigeunerparagrafen“, der erst 1956 gestrichen wurde. Sie hatten zuvor versucht, mit der Fähre von Saßnitz über Trelleborg durch Schweden als Transitland zu reisen (dies wäre ihr „üblicher“ Reiseweg gewesen), waren aber von schwedischen Behörden als staatenlos und unerwünscht abgewiesen worden. Ihr Hab und Gut hatten sie, um die Reise finanzieren zu können, zuvor verkauft.

Die „Probleme“ unter Nachbarn lösen

Über den kleinen dänischen Grenzort Pattburg wollten sie nun zurück nach Norden kommen. Die dänische Grenzpolizei hielt die Gruppe fest, da ein Bescheid der norwegischen Behörden vorlag, mit der die Einreise nach Norwegen untersagt wurde. Es wurden Verhandlungen mit norwegischen, dänischen und deutschen Stellen geführt. In der lokalen Presse war die Rede vom „fürchterlichen Zigeunerkrieg an der Grenze“, es hatten nämlich die verzweifelten Frauen einen lauten Aufstand veranstaltet, 25-30 Polizisten wurden herbei gerufen und gegen die „schäumenden Frauen“ eingesetzt; auch in europäischen Medien konnte man von dem Abschiebespektakel lesen. Seinerzeit hat ein dänischer „Zigeunerforscher“ die Stimmung in der Gruppe protokolliert: „Die meisten von uns sind in Norwegen geboren und sind Norweger. Selbst wenn wir hundert Mal hin und her gehen müssen, werden wir dies tun, um nach Norwegen zurückzukommen. Es ist ein Skandal, wie man uns behandelt.“ Die norwegische Zeitung Aftenposten schrieb am 29. Januar 1934 über „eine Zigeunerbande, die Norwegen liebt. Sie will sich hier niederlassen, weil sich das Reiseleben nicht länger lohnt. Die norwegischen Behörden bedanken sich.“ Die deutschen Stellen machten gegenüber dem norwegischen Staat ihre Auslagen geltend (u.a. Reisekosten für die Fahrten von Pommern an die dänisch-deutsche Grenze), diese wurden erstattet; der Bericht des Osloer Holocaust-Zentrums kommt zu dem Schluss: Norwegen bezahlte das nazistische Deutschland, weil es Norwegen behilflich gewesen war, das norwegische „Zigeuner-Problem“ zu lösen.

Schließlich kam die Gruppe unter deutscher Bewachung ins Lager Bahrenfeld bei Altona. Darüber berichtete die Zeitung „Hejmdal“ im April 1934, sie sollten dort „zu anständigen und brauchbaren Menschen erzogen“ werden, „die Männer sollen produktive Arbeit leisten, und die Frauen sollen Kochen lernen und Reinemachen“, in der Wirklichkeit bedeutete dies, dass man ihnen sinnlose Aufgaben stellte oder sie sich selbst überließ.

Sie blieben dort nicht lange, da man auch nicht recht wusste, was man mit ihnen anfangen sollte – die Diskriminierungspolitik war Alltag, die Auslöschung noch nicht. Sie wurden in kleinen Gruppen wieder nach Belgien zurückgebracht, von wo sie vor kurzem erst geflohen waren. Die „Aufnahme“ funktionierte aber nur deswegen, weil die Deutschen die Roma buchstäblich über die Grenze gesetzt hatten, die Sprachregelung war, dass man sie aus „humanitären Gründen“ aufgenommen habe – sie waren zum Spielball einer europäischen Diskriminierung, einer europäischen Rassen- und Flüchtlingspolitik geworden. Bis zur Besetzung Belgiens und Frankreichs durch die deutsche Wehrmacht im Sommer 1940 gab es für die skandinavischen Roma keine Auswege mehr. Ihr weiteres Schicksal ist unsicher, hatte sich doch in den zehn Jahren die Zusammensetzung der Gruppe verändert, etwa durch die in Belgien und Frankreich geborenen Kinder: Fest steht, das  35 von den anfangs 68 Personen 1943/44 nach Auschwitz-Birkenau deportiert worden sind; bekannt ist, dass sie am Ende des Regimes, aber noch vor den Todesmärschen, einem letalen „KZ-Tourismus“ ausgesetzt waren: von Auschwitz nach Buchenwald und Dachau und wieder zurück nach Auschwitz.

Nur eine Handvoll Mitglieder der Gruppe hat KZs und Krieg überlebt. Versuche, als politische Häftlinge anerkannt zu werden, scheiterten, da sie nicht am Widerstand teilgenommen hatten. In Belgien und Frankreich erhielten sie nur befristete Aufenthaltsgenehmigungen, sie galten weiterhin als staatenlos. Versuche, von Österreich, Frankreich oder Belgien nach Norwegen zurückzukehren, wurden ihnen ebenfalls verwehrt, der „Zigeunerparagraf“ galt ja immer noch. Die Einreise als Touristen via Dänemark wurde abgelehnt mit der Begründung, sie hätten zu wenig Geld dabei und wären im Übrigen „unerwünscht“. Erst neun Jahre nach Ende des Krieges gelang es einem(!) Roma wieder nach Norwegen einzureisen.

Nationale Interessen und europäisches Trauma

Das Schicksal von Flüchtlingen hat damals wie heute zurückzustehen gegenüber dem, was damals wie heute „nationale Interessen“ genannt wird – in Wahrheit sind es nationale Erbärmlichkeiten. Vor einiger Zeit meinte ein dänischer „Nationalismus-Forscher“, dass die Nachbarn ihren nationalen Eigensinn pflegen und feiern sollten und nicht für das deutsche Trauma in Haftung genommen werden wollten. Das Beispiel der norwegischen Roma zeigt, dass wir es nach dem Holocaust und der Ausrottungspolitik im Umgang mit Flucht und Vertreibung mit einem europäischen Trauma zu tun haben, denn auch die Umkehrung der Bilanz des norwegischen Holocaust-Zentrums ist richtig: Das nazistische Deutschland half den Nachbarn ihr „Zigeuner-Problem“ zu lösen.

Die europäische Geschichte ist auch eine Geschichte von Schuld und Scham – damals wie heute ist von Scham selten die Rede.

Dank an Malte Gasche für investigative Unterstützung!

[1] Brustad, Jan A.S. u.a.: Et uønsket folk. Utviklingen av en ”sigøynerpolitikk” og utryddelsen av norske rom 1915­1956. Oslo 2017; https://www.hlsenteret.no/aktuelt/2015/a_bli_dem_kvit_hl_senteretpdf_lavoppl.pdf [07.07.2018]. Diesem Artikel entstammen auch die übrigen Zitate im Text.

Bernd Henningsen über Jens Høvsgaards Darstellungen profitabler Ost-West-Politik in »Spionerne der kom ind med varmen«

Jens Høvsgaard: Spionerne der kom ind med varmen. Historien om en gasledning på bunden af Østersøen, og om hvordan Putin og tidligere agenter fra KGB og Stasi bestak og afpressede politikere helt op på statsministerniveau i Sverige, Finland, Tyskland og Danmark. Kopenhagen (Gyldendal) 2017, 216 S.

 

(Die Spione, die mit der Wärme kamen. Die Geschichte einer Gasleitung auf dem Grund der Ostsee und warum Putin und andere Agenten des KGB und der Stasi Politiker bis hinauf auf die Ebene von Regierungschefs in Schweden, Finnland, Deutschland und Dänemark bestachen und erpressten.)

 

Kleine Diebe werden bestraft, während die großen Diebe gelobt werden.

Russisches Sprichwort

Die wichtigste politische Theorie ist von den Wissenschaften vom Menschen und der Gesellschaft sträflich vernachlässigt, wenn nicht übersehen worden: Die Verschwörungstheorie. Sie durchzieht die Geschichte und alle Versuche, auf symbolischer und metaphorischer Ebene die Existenz des Menschen in Gesellschaft und Geschichte zu verstehen und eine je eigene Interpretation von existentiellem Sinn zu erschaffen – vom biblischen Sündenfall, dem Verrat an Jesus Christus, den Shakespeare’schen Dramen bis zu Pegida und dem Trumpismus kann man sie studieren…

Von „Zufällen“ und Vorteilsannahmen

Nach Lektüre von Jens Høvsgaards Buch über die Vorder- und Hintergründe der Planungen und des Baus der Ostsee-Gasleitungen ist man zu glauben versucht, einen neuerlichen Fall von Verschwörungstheorie vor sich zu haben – wenn nicht der Autor ein prämierter investigativer Journalist, wenn nicht die ausgebreiteten Fakten dokumentiert und überprüfbar, wenn wir nicht Zeitzeugen einer Reihe von „Zufällen“ und wundersamen Veranstaltungen wären. Das Buch, das in einem renommierten Verlag erschienen ist, fügt sich zudem in eine Reihe aktueller investigativer Berichte. Der politische Schocker Michael Isikoffs und David Corns Russian Roulette. The inside story of Putin’s war on America and the election of Donald Trump (2018) wäre zu nennen, spielen doch auch bei den beiden amerikanischen Journalisten die Geheimdienstvergangenheiten handelnder Personen und die Vorteilsannahmen, samt oligarchischer Erpressungen eine wesentliche Rolle.

Die Pipelines deutsch-russischer Freundschaft

Wie es der Zufall will, treffen sich in den späten achtziger Jahren zwei Geheimdienstleute in Dresden – was sie leugnen, was auf Bildern aber dokumentiert ist. Der eine arbeitete für den sowjetischen KGB, der andere war hauptamtlicher Mitarbeiter der Staatssicherheit der DDR. Der eine hat 1996 sein Studium in Petersburg mit einer Arbeit abgeschlossen über die Zukunft des Öl- und Gasgeschäftes und die Bedeutung der Energiewirtschaft für die Zukunft der russischen Ökonomie. Er ist heute in vierter Amtszeit Präsident Russlands. Putins Aufstieg verlief vom vergeblich in Moskau nach Unterstützung suchenden KGB-Diensthabenden im bedrohlich aufrührerischen Dresden im Dezember 1989, über machtsichernde Stationen in der Petersburger Stadtverwaltung und zum Nobody in der im Chaos versinkenden Jelzin Administration – bis dieser ihn zu seinem Nachfolger ausruft. Die Jelzin-Kleptokratie sanktioniert er in den ersten Amtstagen und wird selbst zum Oberhaupt einer solchen kleptokratischen Clique – diese Karriere und die der ihn umgebenden Satelliten zeichnet Høvsgaard leidenschaftslos, aber genüsslich in allen Details nach.

Der andere, Matthias Warnig, hat die friedliche Revolution ebenfalls politisch überlebt und wurde auf allerlei Vorstandssitze befördert: Zum Chef von Nord Stream 1, heute ist er Chef von Nord Stream 2 – damit sind die berühmt berüchtigten Gasleitungen auf dem Grund der Ostsee benannt, die für die einen die Energieversorgung Westeuropas sichern sollen und die für die anderen Europa in eine unerträgliche Abhängigkeit von der autoritären Politik Russlands brachten. Für die dritten ist die Pipeline ein Angriff auf die Unterwasserökologie der Ostsee. Høvsgaard nimmt sich auch lohnend viel Zeit für die Biografie dieses Herrn – sie ist gerafft, aber in schöner Deutlichkeit bei Wikipedia nachzulesen. Insofern deckt er nichts Neues auf, setzt aber die Details der Biografien, ihrer Brüche und Milieukontinuitäten wie in einem Puzzle zusammen, das am Ende zu einem Bild von politischer Verkommenheit, von Korruption und Machtanmaßung wird. Der Autor nimmt dabei die Rolle des nüchternen, durchgehend nicht wertenden oder verurteilenden Chronisten ein. Das und seine nicht selten flapsige Sprache sind seine Stärken.

Politexit: Lobbyismus

Die Hartnäckigkeit, ja die Dreistigkeit, mit der das Projekt in den nuller und zehner Jahren vorangetrieben wurde, ist erstaunlich: Der Bau einer Unterwasser-Pipeline ist ca. anderthalbmal teurer als eine Überland-Leitung. Für die umgangenen Länder, insbesondere die Ukraine, aber auch Weißrussland bedeutet sie den Verlust der Transitgebühren, also einen erheblichen Einnahmeverlust. Für die baltischen Länder und Polen ist die Leitung ein politischer Affront ohnegleichen, erhöht sie doch die politische und wirtschaftliche Erpressbarkeit durch Russland. Die Strategie der Durchsetzung des Projektes, von Gazprom/ Nord Stream eingesetzt, baute vor allem auf eines: Die Profitmaximierung für russische Oligarchen und für europäische Politiker. Gerhard Schröder hatte noch als Bundeskanzler die Weichen für den Bau (mit)gestellt; nachdem er sein politisches Amt verloren hatte, ging er durch die „Drehtür“ und wurde Vorstandsvorsitzender der Betreibergesellschaft; sein Einkommen und sein Vermögen wuchsen beträchtlich. Der ehemalige schwedische Ministerpräsident und Außenminister Carl Bildt (er arbeitete nach seiner politischen Karriere u.a. als Hoher Repräsentant der UN für den Balkan) promovierte 1995 zum Berater eines russisch-schwedischen Energieunternehmens mit Sitz in der Schweiz. Im Zentrum dieses Unternehmens stand ein schwedischer Großmogul, seine Firma wurde von der UN beschuldigt, den Boykott Südafrikas (wegen dessen Apartheid-Politik) zu missachten und den Kongo auszuplündern (einer seiner zwei Söhne war Chef des militärischen Geheimdienstes Schwedens). Auch Bildt wurde Vielfach-Millionär (in Kronen).

Zwei weitere Politiker, die nach ihrer politischen Karriere ebenfalls durch die „Drehtür“ gingen und zu hochdotieren Lobbyisten wurden, waren der ehemalige finnische Ministerpräsident Paavo Lipponen; die Gerüchte über vermeintliche Informantentätigkeit für die Stasi kamen bei der Aufdeckung seiner Lobbyisten-Tätigkeit wieder auf – und blieben ungeklärt, da die finnische Regierung alle Akten sperrte. Der Schwede Göran Persson, während seiner Amtszeit ein kompromissloser Verfechter nachhaltiger Umweltschutzpolitik, wechselte nach Amtsverlust in ein Kommunikationsbüro, das E.ON/ Nord Stream als Großkunde hatte. Nach Zeitungsrecherchen von 2016 soll er in der Zeit ein monatliches Einkommen von einer Million schwedischer Kronen gehabt haben. Høvsgaard zitiert in diesem Zusammenhang den früheren dänischen Ministerpräsidenten Jens Otto Krag von 1967: „Man hat einen Standpunkt, bis man einen neuen einnimmt“, er überschreibt das Kapitel: „Ministerpräsidenten zum Kauf“. Nicht nur sie waren und sind wichtige Beeinflusser für die Durchsetzung von Interessen, die vor allem den Russischen nutzen. Um sie herum führt Høvsgaard eine kaum überschaubare Zahl von prominenten und nichtprominenten Satelliten auf, die sich nützlich gemacht haben – und ihren Profit zogen. Die ausgebreiteten Unappetitlichkeiten reichen von persönlicher Vorteilsannahme, über wirtschaftliche Bevorzugungen bis hin zu politischen Erpressungen.

Der reumütige Nutznießer Dänemark

Der dänische Journalist interessiert sich insbesondere für die Involvierung dänischer Politik und Wirtschaft – und erzählt ausführlich und genüsslich seltsame Verwicklungen, die auch für den nicht-dänischen Leser interessant sind, weil sie etwas Paradigmatisches haben. So war doch Dänemark das erste nordische Land, das ohne Zwang und nachbarschaftliche Abstimmung sein Placet zum Röhren-Bau gab, dieweil alle nordischen Länder bis über den Baubeginn hinaus mehr als zögerlich blieben, wenn nicht gar in Opposition zu dem Projekt. Weder ist das dänische Parlament konsultiert worden, noch wurden gutachterliche Einwände bearbeitet und ausgeräumt; der Widerwille aus der rechtsliberalen Partei des Ministerpräsidenten war nicht unerheblich.

Das Einknicken der dänischen, liberal-konservativen Regierung hatte mit dem unbedingten Wunsch nach Wiederherstellung freundlicher Beziehungen zu Russland zu tun, die nach einer vom dänischen Holocaust-Zentrum in Kopenhagen veranstalteten Tschetschenien-Konferenz auf einen absoluten Tiefpunkt gesackt waren und die dänische Wirtschaft praktisch aus dem Handel mit Russland katapultiert hatte. Die Verquickung der (europäisch-) russischen Energiepolitik mit tschetschenischen Terrorakten und mit dem Krieg in Tschetschenien, wie aber auch mit den nicht nur energiepolitischen Interessen anderer Mächte, gehört zu den Detail-Puzzles in Høvsgaards Offenbarungen. Das EU-Gipfeltreffen während der dänischen Ratspräsidentschaft 2004 mit Russland wurde wegen der Kopenhagener Tschetschenien-Konferenz abgesagt; auch die entscheidende EU-Ratssitzung zur Osterweiterung wurde von der dänischen Hauptstadt nach Brüssel verlegt.

Die Details machen die Verhärtungen, aber auch die abschwellenden Widerstände gegen das Pipeline-Projekt versteh- und nachvollziehbarer. So war bei der Wiederherstellung der russisch-dänischen Beziehungen die dänische Wirtschaft und auch das dänische Königshaus überaus hilfreich: Beispielsweise wurden 2006 die Überreste der Zarin dänischer Abstammung Dagmar/Maria Fjodorowana, Witwe Alexanders III. und Mutter von Nikolaus II. – Überlebende des Massakers der Revolution 1917/18 – mit einem Staatsakt auf dänische Kosten von Roskilde nach St. Petersburg überführt und neben ihrem Mann bestattet. (Die Nummer Zwei des Hauses Romanov lebte in Dänemark im Exil und pflegte die monarchische Nostalgie. Schon 2003 hatten der dänischen Staat und die A.P. Møller Stiftung zum Petersburger 300 Jahresjubiläum zehn Millionen Kronen für die Restaurierung des Innenhofes des Winterpalastes zur Verfügung gestellt.)

Schließlich spielten die aparten Verhältnisse der dänischen Energieindustrie eine maßgebliche Rolle, die für ihre Erfolgsstory die Pipeline unbedingt benötigte und reichlich Sponsorengelder für alle möglichen Kulturprojekte ausschüttete, einschließlich der Zurverfügungstellung von bevorzugten Zigarren- und Champagnermarken für einzelne agierende Personen. Die mitgelieferten Bilder von Empfängen und Partys sprechen eine deutliche Sprache, eine des Überflusses, pomp and circumstances.

Und auch Nord Stream schüttete Geld über dänische und schwedische Entscheider aus: Die Universität auf Gotland erhielt zehn Millionen Kronen zur Erforschung des Lebens der Langhals-Ente, die in den Gewässern um die Insel regelmäßig Quartier bezieht, justament dort, wo die Leitung verlegt werden sollte – Projektleiter wurde ein Professor der Hochschule, dessen Spezialgebiet die Langhals-Ente ist. Er war nachdrücklich gegen die Gasleitung, sein Widerstand löste sich aber nun auf. Wir lernen von Kapitel zu Kapitel, dass diese Wohltaten keineswegs der Kultur wegen ausgeschüttet werden – sondern zum Wohle der Geschäftsinteressen, und es sind nicht immer die Geschäftsinteressen dänischer oder deutscher Unternehmen.

Die Erfolge des politischen Tauwetters kamen der dänischen Wirtschaft dann auch zugute: Die Reederei A. P. Møller-Mærsk konnte ab 2010 sechs Containerschiffe auf die Route von Ecuador nach St. Petersburg schicken, um die russische Bevölkerung mit Bananen zu versorgen, und auch die dänische Agrarindustrie konnte ein neues Kapitel in den Beziehungen mit Russland aufschlagen. Die dänische Beratungsfirma Rambøll, die im Auftrag der Regierung Dänemarks ein günstiges Gutachten zur Pipeline erarbeitet hatte, wurde für Gazprom maßgeblicher Berater beim Bau des neuen Firmenhauptsitzes, eines Wolkenkratzers in St. Petersburg, für die Erschließung des Shtokman-Feldes, für ein russisches Silicon Valley, für den Umbau des Petersburger Flughafens … Im Vorstand der auserkorenen Investitionsbank VTB sitzt ein alter Bekannter, Matthias Warnig.

Am Ende steht der Profit

Mit ein wenig Verspätung strömte ab 2011 Gas durch die neue Pipeline in  europäische Richtung, nach Lubmin bei Greifswald, von dort in Anrainerstaaten. Weder hat der Tschetschenien-Krieg die politischen Akteure in Deutschland, Dänemark, Schweden, Finnland und der Schweiz davon abgehalten, das Pipelineprojekt einer minutiösen und unabhängigen Überprüfung zu unterziehen, noch hat die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Russland und der Krieg in der Ostukraine 2014 die Akteure davon abgehalten, das Projekt von Nord Stream 2 mit den nämlichen Methoden durchzusetzen. Nicht einmal die Einsprüche aus Brüssel und des europäischen Parlamentes konnten (bislang) etwas ausrichten. Dass die Ukrainer im Winter 2017/18 froren, weil die Gaslieferungen aus Russland unterbrochen waren – und Russland/ Naftogaz im Februar vom zuständigen Schiedsgericht in Stockholm zu einer Kompensationszahlung von 3,8 Milliarden Euro an die Ukraine wegen früherer Vertragsverletzungen verurteilt worden war – scheint die verantwortlichen Akteure in Zentraleuropa nicht bewegt zu haben, die öffentliche Aufmerksamkeit dazu war dürftig. Es unterliegt keinem Zweifel, dass Europas Energieversorgung ein Thema erster Ordnung ist. Das wird von Høvsgaard auch nicht in Frage gestellt. Sein Thema ist vielmehr ganz schlicht und einfach: Korruption, Vorteilsannahme, Bereicherung.

 

Bemerkung: Der Erfolg des Werkes spricht für sich. Nach der polnischen Übersetzung soll Anfang 2019 auch die deutsche Übersetzung (Europa-Verlag) folgen.

Die Präsidentenwahl in Finnland 2018 – über die Parlamentarisierung der finnischen Demokratie

Finnland war bis zur Verfassungsreform von 2000 eindeutig eine semi-präsidentielle Demokratie. Lange Zeit beeindruckte die Machtfülle finnischer Präsidenten – wie zum Beispiel unter den Präsidentschaften von Urho Kekkonen (1956–1982) oder Mauno Koivisto (1982–1994). Vor allem die Außenpolitik wurde von den finnischen Präsidenten geprägt, insbesondere das Verhältnis Finnlands zur UdSSR oder zu Russland waren Hauptaufgabenfelder.

Bei der Präsidentenwahl vom 28. Januar 2018 wurde erstmals, seit die Direktwahl des finnischen Präsidenten 1994 eingeführt wurde, ein Kandidat im ersten Wahlgang gewählt: Sauli Niinistö, der amtierende Präsident, ehemalige Parlamentspräsident und ehemalige Justiz- und Finanzminister der konservativen Sammlungspartei, erzielte gleich im ersten Wahlgang 62,7 Prozent der Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von 69,9 Prozent. Obwohl dem finnischen Präsidenten in der reformierten Verfassung durchaus noch Machtbefugnisse in der Außen- und Sicherheitspolitik zugestanden werden, zeigte der jüngste Wahlkampf, dass der finnische Präsident Sauli Niinistö in der parlamentarischen Demokratie angekommen ist.

Im Wahlkampf hat sich gezeigt, dass die insgesamt acht Kandidatinnen und Kandidaten keine strittigen Themen besetzten, zu keiner Zeit konnte von einem kontroversen oder „heißen“ Wahlkampf gesprochen werden. Die Frage einer NATO-Mitgliedschaft und insgesamt das Verhältnis Finnlands zu Russland waren zwar durchaus Themen, die in der Öffentlichkeit auch umstritten sind. Aber die Kandidaten vermieden meist konkrete Stellungnahmen und ließen solche Themen in der Schwebe. Insofern konnte der Präsident Sauli Niinistö seinen Amtsbonus ausspielen, nicht zuletzt da er im vergangenen Jahr beim 100jährigen Jubiläum der finnischen Unabhängigkeit medial quasi omnipräsent war. Im Dezember 2017 berichteten Umfragen von einer Unterstützung von über 80 Prozent für Niinistö. Diese Werte waren zwar mit der Zeit deutlich rückläufig. Dennoch präferierten unmittelbar vor der Wahl noch 63 Prozent der Wahlbevölkerung den amtierenden Präsidenten. Auf Rang zwei wurde der Kandidat der Grünen Partei, Pekka Haavisto, mit nur 14 Prozent gelistet, der bereits bei der vergangenen Wahl als Zweitplatzierter einen Achtungserfolg erzielt. Letztlich erreichte Sauli Niinistö 62,7 Prozent aller Stimmen, auf Rang zwei wählten die Finnen den Grünen-Politiker Pekka Haavisto mit 12,4 Prozent. Der ehemalige Ministerpräsident der Zentrumspartei, Matti Vanhanen, musste ein für die Partei des aktuellen Ministerpräsidenten (Juha Sipilä) äußerst blamables Ergebnis von nur 4,1 Prozent hinnehmen.

Gleichzeitig hat der alte und neue finnische Präsident Sauli Niinistö sich selbst und dem Amt des finnischen Präsidenten eine weitreichende Entpolitisierung verordnet. Im Gegensatz zur Regierungszeit seiner Vorgängerin, der Sozialdemokratin Tarja Halonen, hat Niinistö sehr selten den politischen Konflikt mit dem Parlament oder der Regierung gesucht. Es ist daher kein Zufall, dass Sauli Niinistö den Wahlkampf nicht als parteipolitisch gebundener Politiker führte. Er verkündete im Frühjahr 2017, dass er nicht als Kandidat der Konservativen Partei antrete, sondern als unabhängiger Kandidat. Rasch konnte Niinistö die nötigen Unterstützer nachweisen, statt mindestens 20.000 Unterstützer konnte er in kurzer Zeit 156.000 Unterstützer mobilisieren – ein deutliches Signal für seine Beliebtheit in der finnischen Gesellschaft. Gleichwohl hat die konservative Sammlungspartei Niinistö im Wahlkampf unterstützt, er erhielt zudem die offizielle Unterstützung der finnischen Christdemokraten.

Mit Sauli Niinistö kam es auch zu einer auffallenden Entpolitisierung im präsidialen Politikfeld sui generis, der Außen- und Sicherheitspolitik. Denn die Verfassung sieht immer noch den Präsidenten als wegweisend im Bereich der Außenpolitik, allerdings „im Zusammenwirken mit dem Staatsrat“, der finnischen Regierung (Artikel 93 des finnischen Grundgesetzes). Es ist in der Öffentlichkeit bekannt, dass der wiedergewählte Präsident – wie seine Partei insgesamt – eine NATO-Mitgliedschaft Finnlands befürwortet. Allerdings hat er diese Position im Wahlkampf eher zurückhaltend präsentiert. Diese Frage stehe für ihn einerseits gegenwärtig nicht auf der Tagesordnung, und andererseits müsse nach Niinistö diese Frage Gegenstand eines Referendums sein.

Das alles zeigt, dass der neugewählte Präsident Sauli Niinistö in der parlamentarischen Demokratie Finnlands angekommen ist. Der wiedergewählte finnische Präsident Sauli Niinistö hat, auch wenn ihm in der Verfassung durchaus noch Regierungskompetenzen zugewiesen werden, die Verfassungswirklichkeit einer parlamentarischen Demokratie ohne präsidiale Machtbefugnisse realisiert. Insofern ist es an der Zeit, die Lehrbücher zur finnischen Demokratie zu aktualisieren: Finnland kann kaum mehr als semi-präsidiale Demokratie bezeichnet werden; es ist jetzt eine parlamentarische Demokratie, in der dem Präsidenten vor allem repräsentative Aufgaben und die Funktion einer moralischen Instanz über dem letztlich politisch entscheidenden parlamentarischen Parteienwettbewerb zukommt.

Hygge revisited

Kann man es den offiziellen Vertretern des Königreiches Dänemark verdenken, dass sie die günstige Gelegenheit des aktuellen Hygge-Hypes für die eigene Vermarktung nutzen? Lenken doch die imaginierten, medial auf Hochglanz ausgesandten Düfte von Kuchen, gebratenem Bacon, Glühwein und Holzfeuer, samt Wollsocken und Herbstlaub von ein paar politischen Unappetitlichkeiten so vorzüglich ab: Inger Støjberg, die dänische Integrationsministerin (!), präsentierte mit strahlendem Lächeln im März 2017 via Facebook einen weiteren „Erfolg“ ihrer „liberalen“ Politik mit der Zurschaustellung einer großen, mit der dänischen Fahne geschmückten Torte: „Heute habe ich die Verschärfung Nr. 50 für den Bereich der Ausländer durchbekommen. Das soll gefeiert werden!“ Das wäre also die mit Hygge kandierte Fremdenfeindlichkeit, ach, wie sind wir doch so gemütlich! Der schwedische Kommentator Patrik Svensson listet in seinem Beitrag in der Tageszeitung Sydsvenskan mehrere dieser Verschärfungen auf, stellt knapp das Schicksal einiger Kriegs­flüchtlinge aus dem Nahen-Osten vor – und „verrät“ sarkastisch das Rezept dieser „Hygge-Torte“, für die der Ofen auf 88 Grad vorzuwärmen und die dann bei 33 bis 45 Grad zu backen sei, brauner Zucker und Vichy-Wasser seien beizumengen, Mandelsplitter mit gestrecktem rechten Arm über sie zu streuen, am Ende würde sich die Freude eines neuen Nürnberger Parteitags einstellen[1]… Dann peitschte die Regierung vor der Sommerpause eine neue Ausweisungsbestimmung durch das Parlament, kurz danach wurde die erste Rumänin (aus einem EU-Land also stammend) zu einer Haftstrafe verurteilt und anschließend des Landes verwiesen, weil sie in Kopenhagen gebettelt hatte. (Vermeldet wurde über den Sommer, dass die Bettelei in Kopenhagen ab- und in Oslo und Stockholm zugenommen habe.) An diese sich verfestigende dänische Politik der Ausländerfeindlichkeit (man kann gespannt sein, wie die Europäische Kommission und der Europäische Gerichtshof auf die letzten Verschärfungen reagieren werden) muss erinnert werden, wenn die Hygge-Kerzen in diesen Zeiten die Sinne vernebeln.

So lud die Königlich Dänische Botschaft für den 9. Oktober 2017 zu einem „Glücks-Seminar“ (mit einer Dauer von 90 Minuten!) ein. An der Veranstaltung überraschte nicht so sehr, dass sich alle sieben „Glücksexperten“ im Großen und Ganzen einig waren, sondern dass das Publikum – vom Moderator eifrig animiert – offenbar enthusiasmiert nach jedem Kurzstatement applaudierte, und dass es in der Geschichte des Felleshus wohl eine der am besten besuchten Veranstaltungen war: Das Auditorium lief über, es wurde ins Foyer übertragen. Man muss sich fragen, warum offenbar ein breites Publikum ein Regressionsbedürfnis verspürt und in Verzückung verfällt, wenn es mit Banalitäten überpudert wird.

Immerhin legten die Gespräche am Ende der Veranstaltung dann doch einige aufgekommene Zweifel an der demonstrierten Harmonie offen – ob die dänische Wirklichkeit von heute tatsächlich so gemütlich ist (siehe oben)?

Schließlich gibt es auch erfrischend kritische Stimmen, die das Bild von der schönen heilen Hygge-Welt in Zweifel ziehen:

Lesen Sie hier Clara Otts Artikel „Hygge ist nichts als eine schöne Realitätsflucht“.

Zu viele Hoffnungen soll man sich aber mit diesen Einsprüchen nicht machen – wenn ein geschicktes Nation-Branding, eine mediale Vermarktung durch Dritte (auf dem Buch- und Zeitschriftenmarkt wird es langsam unübersichtlich vor lauter Hygge) und ökonomische Macht zusammenkommen (s. folgenden Link), dann wird das Gleis für den Hygge-Zeitgeist auf Weiterfahrt gestellt bleiben:

So besetzt eine Supermarktkette das Thema.

Aber, bleiben wir in Erwartung, welche Sau als nächste durch das Dorf gejagt wird. Der Trend scheint weiter gen Norden zu ziehen: Norwegen hat Dänemark an der Spitze des „Weltglücksberichts“ abgelöst. Kommt nach „hygge“ nun „kos“ als neuer Trend zu uns?


Prof. em. Dr. Bernd Henningsen, Nordeuropa-Institut, Humboldt-Universität zu Berlin

[1] Patrik Svensson, „Så bakar du Inger Støjbergs hyggetårta”, Sydsvenskan, 19.03.2017, S. C8 bzw. https://www.sydsvenskan.se/2017-03-19/blanda-smor-och-brunt-farinsocker-vispa-tills-du-blir-trott-i-axelmakterna [15.10.2017]. Schon im August 2017 stand die 65. Verschärfung der Ausländergesetze an https://www.b.dk/politiko/stoejberg-klar-med-stramning-nr.-65-man-skal-ikke-kunne-lyve-sig-til-goder-i [19.08.2017].

 

Einfach glücklich sein

Ein neues Magazin: hygge

O Müßiggang, Müßiggang! du bist die Lebensluft der Unschuld und der Begeisterung; dich atmen die Seligen, und selig ist wer dich hat und hegt, du heiliges Kleinod! einziges Fragment von Gottähnlichkeit, das uns noch aus dem Paradiese blieb.

Friedrich Schlegel: Lucinde

Der Zeitgeist weht, wo er will, manchmal um viele Ecken und ohne dass er gebraucht würde. Früher war die Suche nach Glück eine Angelegenheit für Philosophen, dann für Theologen, heute haben dieses Terrain Journalisten und Glücksforscher besetzt, unter ihnen die Psychologen und die Demoskopen an erster Stelle; selten hat man das Glück, auf einen zum Thema befugten Philosophen zu stoßen.

Ein Gang durch eine beliebige Bahnhofsbuchhandlung nährt den Verdacht, dass am Glücksbedürfnis des kleinen Mannes gut zu verdienen ist – vor allem aber, so der Anschein, werden die Glück suchende Frau (und auch die Kleinsten) mit Glücksratgebern, mit Poesie und Belletristik, mit Schnickschnack, vor allem aber mit vielen bunten Bildern und noch mehr Esoterik gelockt: Glück ist machbar, Frau Nachbar! Dem statistischen Befund zuwider arbeiten die schreibenden und die fotografierenden Zünfte an einer beim Publikum offenbar unstillbaren Sehnsucht nach dem Landleben, keineswegs dem einfachen – es wird geackert und geerntet, eingemacht und gebacken, dass es eine wahre Freude ist. Auch Fahrrad fahren soll glücklich machen. Weiterlesen

Knausgård’s Strange Approach to Hitler

This week the final part of Karl Ove Knausgård’s autobiography, Min Kamp VI is to be published in German as Kämpfen. In this novel there is a long essay on Hitler and Nazism. It has been criticized in Scandinavia, by myself and others, because Knausgård wishes to portray Hitler as an ordinary man, at the same time withholding important facts.[i]

Let me start by saying how much I appreciate reading Knausgård when he describes his own life. There is a nerve and energetic presence even on the greyest and most ordinary of days, when he writes about his daily doings in Malmö, Sweden, in the years 2009 to 2011, as a father of three small children and with a life companion at his side who is strongly affected by his writing: it is tremendous reading. But I really don’t like the way he writes about Hitler and Nazism in the more than 400 pages long essay, inserted in the middle of the novel. Weiterlesen

Hygge – eine dänische Seligkeit

Die Fahndung nach einer Erklärung, warum die Skandinavier seit Jahren die Spitzenplätze auf der internationalen Wohlfühlskala einnehmen und die Dänen dabei im internationalen Vergleich regelmäßig zu den glücklichsten Menschen gekürt werden, hat zu einer seit Längerem unübersichtlich gewordenen Medienbewachung geführt, nicht zuletzt im angelsächsischen Raum. Auch eine zunehmende wissenschaftliche Abdeckung des Themas ist zu beobachten: In Redaktionen, in Thinktanks oder in wissenschaftlichen Instituten hat sich eine Glücksforschungsindustrie bemerkbar gemacht, die wirklich erstaunlich ist – aber bisher auch noch keine überzeugenden Antworten gefunden hat, warum gerade die Dänen glücklicher sind als ihre Nachbarn oder gar entferntere Nationen, die auf vergleichbarem Zivilisationsniveau auszumachen sind. Genauso wenig ist es bisher gelungen, dass die seit Jahren offensichtliche Korruptionsanfälligkeit der isländischen politischen und wirtschaftlichen Nomenklatur in die einschlägigen Bewertungsskalen eingegangen ist. Weiterlesen

Reaktion auf Thorkild Kjærgaard: „Paranoide kritikere af Rusland har ført os ud i et politisk hængedynd“

Bernd Henningsens Reaktion auf den Artikel in Politiken: Debat, 18. Juli 2016,
http://politiken.dk/debat/debatindlaeg/article5630239.ece

Wenn in einer großen meinungsbildenden Zeitung eine Expertenansicht veröffentlicht wird, deren Autorität und Kompetenz damit untermauert wird, dass dieser Experte als „Historiker, Dr. phil.“ vorgestellt wird, dann wird das allgemeine Publikum wohl davon ausgehen, dass Seriosität angesagt ist. Leider ist dieser Beitrag von Seriosität weit entfernt, und man darf sich wundern, wieso eine Redaktion dieses ohne Fragezeichen oder gar Kommentare abdruckt.

Thorkild Kjærgaards steile These ist, dass den Großmächten – in diesem Falle Russland, China erwähnt er nicht – zugestanden werden muss, dass es einen Nahbereich um das jeweilige Territorium herum gibt, in dem sie schalten und walten können, wie sie wollen. Weiterlesen

Bernd Henningsen über Tom Buk-Swientys dokumentarische Erzählung »Feuer und Blut. Hauptmann Dinesen«

Erzählt wie ein historischer Roman, brillant geschrieben und glänzend übersetzt, weist dieses Buch über einen dänischen Militär und Abenteurer – in Dänemark als ein unter die Haut gehendes Meisterwerk über eine rastlose Seele gefeiert – weit über die Grenzen Dänemarks hinaus. Tom Buk-Swientys Schlachtbank Düppel reüssierte 2008 zum besten dänischen Sachbuch des Jahres; mit ihm setzte in Dänemark zum ersten Mal nach fast 150 Jahren eine tiefgreifende und reinigende Diskussion über die bisher als großes nationales Trauma in der Gedächtniskultur abgesunkene Niederlage im ersten deutschen Einigungskrieg 1864 ein. Hauptmann Dinesen ist, 18-jährig als jüngster Leutnant Dänemarks, Akteur auf diesem Schlachtfeld. Es kommt aber eine Reihe von Mehrwerten hinzu, die ihn jenseits der Neugier auf eine Individualbiographie und der nationalen Singularität tatsächlich zu einem interessanten Gegenstand der historischen Aufarbeitung macht – in politischer, in sozialer und in psychologischer Hinsicht. Wir lernen aus seinem Beispiel wieder einmal und episch ausgebreitet, dass Kriege sich selten politisch, niemals wirtschaftlich und schon gar nicht psychisch lohnen, von den sozialen Kosten ganz zu schweigen.

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Hohe Jugendarbeitslosigkeit im Norden – Zahlen lügen nicht?

Arbeitslosigkeit ist eine der größten Herausforderungen für Gesellschaft und Politik sowie selbstverständlich für die von Arbeitslosigkeit betroffenen Frauen und Männer. Wie eine jüngste Erhebung und Analyse der OECD aber auch zeigt, sind zwei Formen der Arbeitslosigkeit von besonderer Dringlichkeit: Die Langzeitarbeitslosigkeit sowie die Jugendarbeitslosigkeit. Warum, so fragen sich viele Beobachter_innen, ist die Jugendarbeitslosigkeit in Schweden und Finnland so hoch? Warum schaffen es Wirtschaft und Politik in diesen Ländern mit ihren insgesamt guten Arbeitsmarktleistungen nicht, den Jugendlichen einen reibungsloseren Zugang zum Erwerbsleben und zur Erwerbskarriere zu ermöglichen? Warum sind gerade die Jugendlichen in den beiden Ländern die soziale Gruppe, auf deren Schultern die Kosten des spezifisch nordischen Arbeitsmarktregimes abgeladen werden? Weiterlesen

Die Finnlandvermittlerin – Ein Interview mit Laura Hirvi

Die Leiterin des Finnland-Instituts in Berlin, Laura Hirvi. Verwendung mit freundlicher Genehmigung des Finnland-Instituts.

Laura Hirvi
Verwendung mit freundlicher Genehmigung
des Finnland-Instituts.

Seit 1.1.2015 hat das in Berlin ansässige Finnland-Institut in Deutschland eine neue Leiterin.1 Nach der Vorgängerin Anna-Maja Mertens setzt man erneut auf eine junge weibliche Kandidatin: Die 34-jährige promovierte Ethnologin Laura Hirvi ist in Mannheim aufgewachsen und kehrte nach 10 Jahren in Finnland wieder nach Deutschland zurück, um den Führungsposten in der Hauptstadt zu übernehmen. Wir wollten wissen, wie der Wechsel aus der finnischen Universitätslandschaft nach Berlin war, welche Themen in der nächsten Zeit auf der Agenda stehen und wohin das Finnland-Institut in den nächsten Jahren steuern wird. Die Fragen stellte Jan Hecker-Stampehl. Weiterlesen

  1. Von seinem Aufgabenprofil kann man das Finnland-Institut am ehesten mit einem Goethe-Institut vergleichen. Mehr Informationen auf der Seite der Dachorganisation, welche die 16 finnischen Kultur-Institute sowie das Schwedisch-Finnische Kulturzentrum Hanaholmen bei Helsinki trägt. []

Kulturfestival Nordischer Klang 1. bis 10. Mai 2015 in Greifswald

Carl Petersson (Foto von Nils Wenne). Foto via Nordischer Klang e.V.

Carl Petersson (Foto von Nils Wenne). Foto via Nordischer Klang e.V.

Immer Anfang Mai verwandelt das Kulturfestival Nordischer Klang die nordostdeutsche Universitätsstadt Greifswald in ein Smörgåsbord für Nordeuropa-Erlebnisse mit hoher künstlerischer Qualität. Musik, Literatur, Theater, Ausstellungen, Filme so wie ein wissenschaftliches Programm laden ein zum Kulturtrip von Reykjavík bis Helsinki. Das Programm plant der mit dem Institut für Fennistik und Skandinavistik assoziierte Festivalverein in direktem Kontakt mit den Künstlern, wodurch eine Vielzahl exklusiver Auftritte und Deutschland-Premieren zustande kommt. Das Festival geht in diesem Jahr zum 24. Mal über die Bühnen Greifswald. Mittlerweile werden an die 8.000 Besucher erreicht. Weiterlesen

Jean Sibelius wird 150 und Finnland sucht den Superstar

Ein Gastbeitrag von Tomi Mäkelä.  „Die Sieger des Sibelius-Kompositionswettbewerbs kommen aus dem Ausland“, titulierte am 26.3.2015 die führende Tageszeitung Helsingin Sanomat. Iltalehti hatte bereits am Vorabend die grammatikalisch und stilistisch plumpe Schlagzeile gedruckt: „Kaikki Sibelius-kilvan voitot ulkomaille“ – „Alle Siege des Sibelius-Wettbewerbs ins Ausland“. Etwas konkreter, ohne das heikle Wort „Ausland“, funkte die Finnische Presseagentur STT: „Die Sieger des Sibelius-Kompositionswettbewerbs aus Mexiko, S-Korea und Spanien.“ Ein weit verbreitetes Entsetzen drückt sich in diesen und anderen Berichten über das Ereignis aus. Weiterlesen

„1864“: Krieg im dänischen Fernsehen

Der Ausbruch des Ersten Weltkrieges vor hundert Jahren war 2014 ein omnipräsentes Thema in den deutschen Medien. Dass sich ein anderer Krieg im gleichen Jahr zum 150. Mal jährte, fiel weitgehend historischer Amnesie anheim: der Zweite Schleswigsche Krieg von 1864, der erste der drei Bismarck’schen Einigungskriege. In Dänemark hingegen fehlte es – ebenso vorhersehbar – nicht an Ausstellungen, Erinnerungsveranstaltungen und Publikationen über diesen wahrscheinlich wichtigsten dänischen Krieg der letzten Jahrhunderte. Das Königreich Dänemark verlor beim Friedensschluss zwei Fünftel seines Gebietes, so dass die Südgrenze bis zur Volksabstimmung 1920 an der Königsau verlief. 1864 markiert in der dänischen Geschichte das Ende des jahrhundertealten multiethnischen Gesamtstaates und die Verwandlung in einen Nationalstaat (wenn man großzügig von den Färöern, Grönländern, Isländern und Bewohnern der Westindischen Inseln absieht). Oder präziser: in den Torso eines Nationalstaates, mussten bis 1920 doch ca. 200.000 dänischgesinnte Schleswiger unter preußischer Oberhoheit leben. Weiterlesen

Public Diplomacy in Twitter: Der Hashtag #InternationalSwedishBreakfastWeek

Die Mikroblogging Plattform Twitter, die 2006 gegründet worden ist, ermöglicht ihren Nutzern das Schreiben kurzer Beiträge mit nicht mehr als 140 Zeichen, die sich an die „Follower“ des Accounts richten. Damit kopiert Twitter die Begrenzungen der frühen SMS, an die viele Nutzer schon gewöhnt waren, und erzeugt eine Twitter-spezifische Sprachverwendung, die sich durch Prägnanz, Wortwitz, Abkürzungen und Aphorismen auszeichnet. Seit 2006 haben sich daher auf der Plattform einige sehr distinktive Formen der Kommunikation unter den Mitgliedern ausgebildet, die basieren auf einer intensiven Nutzung von Retweets, Hashtags und der erhöhten Sichtbarkeit  durch Erscheinen von Hashtags in den Twitter-Trends. Die Plattform hat inzwischen über 284 Millionen aktive Nutzer und es werden pro Tag um die 500 Millionen Tweets versendet. Weiterlesen