Hohe Jugendarbeitslosigkeit im Norden – Zahlen lügen nicht?

Arbeitslosigkeit ist eine der größten Herausforderungen für Gesellschaft und Politik sowie selbstverständlich für die von Arbeitslosigkeit betroffenen Frauen und Männer. Wie eine jüngste Erhebung und Analyse der OECD aber auch zeigt, sind zwei Formen der Arbeitslosigkeit von besonderer Dringlichkeit: Die Langzeitarbeitslosigkeit sowie die Jugendarbeitslosigkeit. Warum, so fragen sich viele Beobachter_innen, ist die Jugendarbeitslosigkeit in Schweden und Finnland so hoch? Warum schaffen es Wirtschaft und Politik in diesen Ländern mit ihren insgesamt guten Arbeitsmarktleistungen nicht, den Jugendlichen einen reibungsloseren Zugang zum Erwerbsleben und zur Erwerbskarriere zu ermöglichen? Warum sind gerade die Jugendlichen in den beiden Ländern die soziale Gruppe, auf deren Schultern die Kosten des spezifisch nordischen Arbeitsmarktregimes abgeladen werden? Weiterlesen

Dezemberübereinkunft in Schweden als Ende der Regierungskrise?

Die demokratische Politik im Königreich Schweden befindet sich gegenwärtig in heftigen Turbulenzen. Nachdem die rot-grüne Koalition am 3. Dezember 2014 in der parlamentarischen Entscheidung ihres Staatsbudgets an der Opposition scheiterte – und sie gegenwärtig mit einem Haushalt der Opposition regieren muss –, entschied sich Stefan Löfven als regierender sozialdemokratischer Ministerpräsident unmittelbar nach der Niederlage, Neuwahlen für den 22. März 2015 anzuberaumen. Diese parlamentarische Niederlage wurde möglich, da die schwedischen Rechtspopulisten (Schwedendemokraten) entgegen langjähriger Gepflogenheiten nicht ihr Budget unterstützten, sondern aktiv für den Budgetentwurf der bürgerlichen Allianz votierten. Damit zeigten die Schwedendemokraten, dass sie die Rolle des parlamentarischen Züngleins an der Waage aktiv ausfüllen wollten. Schweden befand sich in einer handfesten Regierungskrise. Weiterlesen

Regierungskrise in Schweden – Erosion des Minderheitsparlamentarismus

Am 14. September 2014 wurde in Schweden ein neuer Reichstag gewählt, am 3. Oktober die rot-grüne Minderheitsregierung unter der Führung des Sozialdemokraten Stefan Löfven vereidigt – nach nur zwei Monaten scheiterte die Regierung bereits vorzeitig: Am 3. Dezember 2014 gelang es der rot-grünen Minderheitskoalition als erster Regierung der schwedischen Demokratiegeschichte nicht, ihren Haushalt vom Parlament bestätigen zu lassen. Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten (SD) stimmten geschlossen für den Haushaltsantrag der bürgerlichen Allianz, bestehend aus Konservativer Partei (M), liberaler Volkspartei (FP), Zentrumspartei (C) sowie Christdemokraten (CD). Unmittelbar nach der Abstimmungsniederlage im Reichstag kündigte Stefan Löfven Neuwahlen für den 22. März 2015 an. Weiterlesen