»Die deutsch-dänische Grenze ist die glücklichste, die Deutschland hat.« Freundschaft – nicht nur in Zeiten von Corona

Ein Kommentar von Prof. em. Dr. Bernd Henningsen

zum Editorial 2020 von JOachim Grage „Dänisch-deutsche Geschichtsvergessenheit“

und zum Gastbeitrag von Friis Arne Petersen

„Erinnerung und Politik: Ein Blick auf Geschichte und Kultur im deutsch-dänischen Austausch 2017–2020“

 

Der im Titel zitierte Satz stammt von dem in Westfalen geborenen Bundespräsidenten Gustav Heinemann, gesprochen 1974 beim Staatsbesuch der dänischen Königin Margrethe II. – 110 Jahre nach dem deutsch-preußisch-österreichisch-dänischen Krieg von 1864, knapp 55 Jahre nach den Volksabstimmungen von 1920, knapp 35 Jahre nach dem Einmarsch der deutschen Wehrmacht am 9. April 1940 und knapp 20 Jahre nach den Bonn-Kopenhagener Erklärungen von 1955. Heinemann war 1970 das erste deutsche Staatsoberhaupt seit Wilhelm II., der das Königreich besuchte. Er war auch 1970 der erste deutsche Präsident gewesen, den die Norweger nach dem Krieg zu einem Staatsbesuch empfingen (empfangen wollten). Heinemann muss sich also mindestens der symbolpolitischen Bedeutung seines Auftritts nach mehr als 100 Jahren gepflegter Animositäten und Feindschaften bewusst gewesen sein. Ob der Westdeutsche – oder seine Beamten – ein vertieftes Wissen vom Alltagsglück an der Grenze hatten, darf aber wohl bezweifelt werden: Dänemark wurde erst 1973 Mitglied der Europäischen Gemeinschaft, dem Schengener Abkommen (dem gegenseitigen Verzicht auf Personenkontrollen an den Grenzen) traten die skandinavischen Länder 2001 bei; Zoll- und Passkontrollen gehörten bis dahin zum Alltag, die Autoschlangen in Krusau/Kruså und Pattburg/Padborg waren es ebenso, aber auch die »Gelegenheitsökonomie« war Grenzroutine – also der Schmuggel der kleinen Leute für den Eigenbedarf.

Die präsidiale Einschätzung aus dem vorigen wird auch in unserem Jahrhundert geteilt: Das Meinungsforschungsinstitut YouGov führte 2010 eine repräsentative Umfrage unter Deutschen nach den beliebtesten Nachbarn durch, für drei Viertel der Befragten nahmen die Dänen den Spitzenplatz bei den Sympathiewerten ein (die Schweizer landeten bei den Liebesbekundungen auf Platz zwei) – in Anbetracht des Hygge-Hypes der folgenden 10er Jahre darf man wohl annehmen, dass sich die Sympathiewerte noch gesteigert haben. Vieler Umfragen bedarf es nicht für die Feststellung, dass die deutsche Nachbarschaftssympathie nicht mit dem Wissen über Geschichte, Gesellschaft, Politik, Kultur und Wirtschaft Dänemarks korreliert, was auch umgekehrt gilt – dazu bedarf es nicht einmal der jahrzehntelangen Erfahrungen eines Skandinavistik-Professors …  

Die dänische und die deutsche Regierung wollten das Nachbarschaftsglück und den offenkundigen Wissensbedarf apropos des 100-jährigen Jubiläums der Volksabstimmungen und der damit demokratisch legitimierten Neufestlegung der Grenze toppen – mit dem »Deutsch-Dänischen Kulturellen Freundschaftsjahr« 2020 (ein Schelm, wer dabei an die »deutsch-sowjetische Freundschaft« aus DDR-Zeiten denkt). Wohl aber ohne Ironie wird man nach den Inhalten der deutsch-dänischen Freundschaft fragen dürfen: Ist es ein besonderer Beleg für diese Freundschaft, wenn in München eine große Bertel-Thorvaldsen-Ausstellung gezeigt werden soll, wenn die Deutschland-Ausstellung des British Museum für Kopenhagen geklont wird, wenn die Botschaften zu Empfängen laden, das Berliner Ensemble sollte nach Kopenhagen, der Bundespräsident nach Dänemark und die Königin nach Deutschland kommen, die Bundesländer sich in ihren Eigenarten vorstellen (nicht in Dänemark, aber immerhin auf Dänisch)? Zwölf »Leuchtturmprojekte« und mehr als 100 Einzelveranstaltungen wurden in Dänemark und Deutschland aufs Programm gesetzt, von Ende 2019 bis Anfang 2021.

Ja, dieses sind Freundschaftsbeweise. Sie sind vor allem Belege für eine jahrhundertelange fruchtbare dänisch-deutsche Begegnungsgeschichte: Bertel Thorvaldsen z. B. war in Europa und in Deutschland ein hochgeschätzter Künstler, lange bevor er in Dänemark als der große nationale Bildhauer anerkannt wurde; in der europäischen Jazzgeschichte und -kultur hat Dänemark eine herausragende Rolle; Per Kirkeby ist in Berlin präsent; Ólafur Elíasson und viele weitere dänische Künstler*innen haben in Berlin ihr Atelier. »Unter demselben Himmel« hieß vor zwei Jahrzehnten eine Kopenhagener Malerei-Ausstellung: »Land und Stadt in der dänischen und deutschen Kunst 1800–1850«. Sie offenbarte die Verwandtschaft in den Motiven, in den Strukturen, den Kompositionen, den Farben – Grenzen spielten keine Rolle; Schnittpunkte waren Kopenhagen, Dresden und Rom, dazwischen liegen Berlin und Hamburg, sie war in Kanada konzipiert, zuvor in Deutschland gezeigt worden. Dieselben Gemeinsamkeiten kann man an der musikalischen Begegnungsgeschichte ablesen, von der literarischen ganz zu schweigen.

Das Bukett der dänisch-deutschen Kultur-Highlights verwelkte mit der Corona-Grenzschließung und den Kontakt- und Versammlungsverboten durch die dänische Regierung am 14. März und damit auch die Chance der Wissensvertiefung durch kulturelle Aktivitäten – obwohl noch kurz zuvor die WHO und die Virologen verlautet hatten, dass Grenzschließungen kein probates Mittel gegen die Ausbreitung der Pandemie sind, obwohl auch unter den Regierungen Einigkeit herrschte, die Grenzen offen zu lassen. Gleichwohl stellten alle europäischen Länder kurz danach wieder Grenzbarrieren auf, 2020 wird auf 2021 verschoben (wenn dann noch Geld da ist). Das Datum der nicht abgestimmten dänischen Grenzschließung vom 14. März und die Konsequenzen daraus werfen ein Licht auf die Freundschaftsbekundungen und auf die aktuellen kulturellen Bande – das betrifft also auch Schweden. Aus so gut wie allen Kommentaren konnte man Verwunderung bis Entsetzen herauslesen: Kopenhagen (und auch Berlin) verfügten über das alltägliche Leben in der jeweils fernen Provinz – ohne Rücksicht auf die Konsequenzen vor Ort, ohne die Erwägung (oder das Wissen?) über die symbolische Bedeutung von Daten und Ereignissen und entgegen der Experten Rat. In ähnlicher Weise war zuvor die Planung für das Freundschaftsjahr verlaufen, top down in Kopenhagen und Berlin (und in Kiel) – in ähnlicher Weise war im Zusammenhang mit der sogenannten Flüchtlingskrise verfahren worden.

Gar kein Zweifel – die Region ist in den letzten sieben Dezennien friedlicher, spannungsfreier geworden, politisch, sozial, kulturell, die wirtschaftlichen Zusammenhänge wurden enger (auch dank des europäischen Binnenmarkts!), die grenzüberschreitenden Kooperationen, wie auch die persönlichen Freundschaften sind gewachsen. Aber wie kann es sein, dass gravierende Entscheidungen entlang einer »glücklichen« Grenze nicht gemeinsam getroffen werden? Wie kann es sein, dass das auslösende Moment des Freundschaftsjahres – die Grenzabstimmung vor 100 Jahren – nicht als gemeinsames Datum begangen wird? Wo steht eine gemeinsame Veranstaltung der Grenzregionen auf dem Programm oder der Stadt Flensburg mit ihren dänischen Nachbargemeinden? Die deutschen Versuche nach gemeinsamer Planung blieben ergebnislos – das große nationale dänische Fest war in Sonderburg/Sønderborg und Düppel/Dybbøl, das deutsche war als regionales »Volksfest« für Flensburg geplant. Wäre es nicht eine Freundschaftsidee gewesen, dass die dänische Minderheit in Deutschland und die deutsche Minderheit in Dänemark ein gemeinsames Fest veranstalteten?

Freundschaft muss man (von unten) wollen, eine von oben verordnete Freundschaft kann nicht funktionieren. Der Verlauf der Planungen und die krisenbedingten Absagen verweisen auf mehr als nur auf symbolische Defizite. Die These sei erlaubt, dass es die Gemeinsamkeiten nicht gibt, und wenn es sie einmal gegeben hat, dann sind sie in den letzten 20 Jahren weniger geworden, was seine gewollten politischen Gründe hat (keine zweisprachigen Ortsschilder in Nordschleswig, solche aber in Südschleswig).

Man muss es schon als einen Treppenwitz in der deutsch-dänischen »Freundschaftsgeschichte« interpretieren, dass es allerdings eine gemeinsame Aktion gab/gibt: Mit Datum vom 31. März 2020, zwei Wochen nach der Grenzschließung, verkündeten das Auswärtige Amt, das zuständige Kieler Ministerium, das dänische Kulturministerium und die beiden Minderheitenorganisationen die Nominierung des »Deutsch-dänischen Minderheitenmodells als Immaterielles Kulturerbe der UNESCO«, entschieden wird darüber Ende 2021. Ob es der UNESCO-Kommission auffallen wird, dass die 65-jährige Erfolgsgeschichte des »Zusammenlebens im deutsch-dänischen Grenzland« bei Nominierung kollaboriert und am Beginn bereits von schweren Geburtsschmerzen und einem Geburtsfehler begleitet war? Der Widerstand gegen die Grundlagen dieser »Erfolgsgeschichte« war enorm: Eine Vereinbarung über die Garantie der Minderheitenrechte war einerseits der dänische Preis für die Zustimmung zur deutschen Mitgliedschaft in der NATO 1955, es war ein Fenster geöffnet, durch das man springen konnte; der Deal war gut gemeint, aber zweischneidig. Und auf der deutschen Seite andererseits gab es erhebliche Widerstände bis weit hinaus über das Datum der Unterzeichnung der Vereinbarungen (nicht allein ablesbar an den regelmäßigen Zweifeln an der Arbeit und der Gestaltungslegitimität der »dänischen« Partei im Kieler Parlament). Diese politische Gemengelage hatte Konsequenzen für die Abmachungen, und das ist der Geburtsfehler: Im März 1955 wurde nämlich keine gemeinsame Erklärung über die Minderheitenrechte unterzeichnet, geschweige denn an einem Ort, sondern – allerdings abgestimmt – zwei, eine dänische über die Rechte der deutschen Minderheit in Nordschleswig und eine deutsche über die Rechte der dänischen Minderheit in Südschleswig – die »Bonn-Kopenhagener-Erklärungen«, im Plural. Ist es nur eine symbolpolitische These, dass zwei nicht zusammenkommen können, wenn sie schon am Anfang uneins sind, und sei es nur aus protokollarischen Gründen?

Die Corona-Pandemie hat offenbart, dass die deutsch-dänische Freundschaft ein Elitenprojekt ist, das den Realitätstest in konkreten Situationen nicht besteht, Rhetorik und Alltagserfahrungen sind nicht im Gleichklang, das ist ein Vorhalt nicht allein an die dänische Seite, auch auf der deutschen gibt es den Doppelsprech. Was sich heute an der deutsch-dänischen Grenze abspielt, spricht allen Freundschaftsbekundungen Hohn – ja, ist Gegenstand medialen Gelächters in Europa und Amerika geworden, obgleich es eigentlich nichts zum Lachen gibt; die rührende deutsch-dänische Geschichte von Philemon und Baucis getrennt durch ein Grenzband ist ein Eye-Opener (s. im Blog-Beitrag von Elin Fredstedt). Corona hat zudem einen weiteren Widerspruch zwischen Rhetorik und Alltagserfahrung offenbart: Der schwedische Sonderweg in der Virus-Bekämpfung hat auch das dünne Eis der harmonischen Nordischen Zusammenarbeit brechen lassen – dass heute norwegische Soldaten an der Grenze zu Schweden stehen, dass die Öresund-Brücke nicht mehr verbindet, sondern trennt, hat der nordischen Freundschaft schwer geschadet. Der Vorsitzende des Nordischen Rates, der ehemalige dänische Minister Bertel Haarder summiert: »… die nordische Zusammenarbeit ist zerstört. Und es sind vor allem Dänemark, Norwegen und Finnland, die den Schaden angerichtet haben.«[1]

Ein brandaktueller, deutsch-dänischsprachiger Band über die Volksabstimmung von 1920 endet mit dem bemerkenswerten Absatz: »Die Re-Nationalisierung der dänischen Gesellschaft in den letzten anderthalb Jahrzehnten einerseits und eine ausgeprägte EU und multi-kulturell ausgerichtete deutsche Politik andererseits haben auf beiden Seiten der Grenze zu gewissen Selbstbezüglichkeiten geführt. Es ist daher nur zu begrüßen, dass das 100-Jahr-Jubiläum der Volksabstimmungen in Schleswig mit einem ‚Deutsch-Dänischen Freundschaftsjahr 2020‘ gemeinsam gefeiert wird.«[2] Es ist nicht nur dem Corona-Virus geschuldet, dass diese Erwartungen sich nicht erfüllt haben.

[1] https://politiken.dk/udland/art7857211/%C2%BBDer-er-pludselig-milit%C3%A6r-ved-gr%C3%A6nsen-til-Norge.-Det-er-utrolig-dramatisk%C2%AB [13.07.2020].

[2] Immo Droege, Broder Schwensen: 1920. Deutsch oder Dänisch? Flensburg in der Volksabstimmung. Flensburg 2020, S. 54.

Prof. em. Dr. Bernd Henningsen, Nordeuropa-Institut, Humboldt-Universität zu Berlin

Warum 2021 nicht einfach 2020 sein kann

Ein Kommentar von Claudia Knauer

zum Editorial 2020 von JOachim Grage »Dänisch-deutsche Geschichtsvergessenheit«

und zum Gastbeitrag von Friis Arne Petersen

»Erinnerung und Politik: Ein Blick auf Geschichte und Kultur im deutsch-dänischen Austausch 2017–2020«

 

Wer als Mitglied der deutschen Minderheit in Nordschleswig lebt, sah dem Jahr 2020 mit einer Mischung aus Neugier, Vorfreude und Nachdenklichkeit entgegen. Kopfzerbrechen bereitete schon die Terminologie: Genforening – Wiedervereinigung? Nein, eher nicht. Nicht für die deutsche Minderheit. Die Grenzziehung, die uns hier im Landesteil 100 Jahre ohne offene Kämpfe bescherte, allerdings kann und darf und soll gewürdigt werden. Außerdem war es die Geburtsstunde der beiden Minderheiten südlich und nördlich der Grenze.

Zeitlich wurde und wird auch das deutsch-dänische Freundschaftsjahr begangen. Termine gab es – vor Corona – viele, viel zu viele. Und in manchem Überschwang wurde dabei glücksbeseelt glatt vergessen, dass es Anfeindungen, Verwundungen, gespaltene Familien und zerstörte Karrieren gab, ganz zu schweigen von der Nazi-Zeit, dem Faarhus-Lager und der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg, als Dänen lange Jahre nur bei Dänen kauften und Deutsche nur bei Deutschen. Vom Gegeneinander über das Nebeneinander zum Miteinander lauten die Standardsätze, die mittlerweile gerne bei festlichen Anlässen fallen und so ganz falsch nicht sind. Sie lösen aber allenfalls bei bayerischen Zeitungspraktikantinnen noch Freudestrahlen aus, ob einer so gelungenen Grenzregion. Die anderen kennen jetzt auch andere Realitäten.

Was genau woll(t)en wir also feiern im Jahr 2020 und im deutsch-dänischen Freundschaftsjahr?

Es lässt sich gut leben hier im Grenzland mit zwei Sprachen und zwei Kulturen. Offene Anfeindungen sind selten, aber, wie es Professor Troels Fink, von 1956 bis 1979 dänischer Generalkonsul in Flensburg, einst so trefflich formulierte: Der Untergrund ist noch vulkanisch. Diese Feststellung gilt weiterhin.

Wie anders ist es zu erklären, dass die Frage der zweisprachigen Ortsschilder immer noch die Emotionen hochkochen lässt. Der Nordschleswiger, deutsche Tageszeitung in Dänemark, zitiert den Apenrader Bürgermeister Thomas Andresen (Venstre) aus einem Interview auf DK4 mit Siegfried Matlok mit folgenden, historisch höchst verwunderlichen Sätzen: »Wenn der Krieg 1945 nicht so geendet hätte, wie es der Fall war, dann hätten wir 1920 als Jahr der Wiedervereinigung doch gar nicht feiern können. Hätte Adolf Hitler damals gewonnen, dann würden wir heute nicht in Dänemark leben. Und deshalb stelle ich fest: Man kann doch nicht 100 Jahre als Minderheit feiern, wenn man als deutsche Minderheit in den 40er Jahren für etwas ganz anderes gearbeitet hat.«[1]

Er bescheinigt der deutschen Minderheit mangelndes Fingerspitzengefühl, die sich doch für die zweisprachigen Ortsschilder stark macht und dabei darauf verweist, dass Dänemark sich gegenüber dem Europarat durch Annahme etlicher Ziele der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen dazu verpflichtet hat. Frühestens 100 Jahre nach Kriegsende – also 2045 – sei die Lage reif dafür. Weiter heißt es im Nordschleswiger: »Nach den Worten des seit 2014 amtierenden Venstre-Bürgermeisters sind durch diese Diskussion viele unglückliche Dinge wieder an die Oberfläche gekommen, mit denen ich und andere uns im täglichen Leben gar nicht mehr befasst haben«. Als Beispiel nennt er Briefe von dänischen Sommerhausbesitzern, die ihm mitgeteilt haben, dass sie nun eine Grundbuch-Eintragung vorgenommen haben, wonach ihr Sommerhaus nie in deutsche Hände fallen darf. »So etwas hätte ich mir gerne erspart.«

Kaufleute, die in Zeiten geschlossener Grenzen ihre Umsätze enorm steigern konnten, weil den Dänen der billige Grenzhandel ja abhandengekommen war, werben jetzt mit Sätzen wie »Skarpe priser fra din danske købmand – på den rigtige side af grænsen« – der Kaufmann auf der richtigen Seite der Grenze. Es mögen Kleinigkeiten sein, aber auch sie tragen zur Tonlage bei und zusammen mit den derzeitigen Grenzschikanen und den wiederaufkommenden antieuropäischen Affekten könnten sie einem re-nationalisierenden Interpretationsrahmen vorarbeiten, der die bisherigen Selbstverständlichkeiten im Leben in der Grenzregion in Frage stellt.

Wenn solche Sätze im deutsch-dänischen Freundschaftsjahr fallen, wenn Grenzen geschlossen werden und es bleiben, auch wenn Deutschland schon lange wieder seine Bundespolizei abgezogen hat, wenn von 13 Grenzübergängen nur fünf geöffnet werden und man elend lange im Stau steht, dann kann man nicht umhin zu erkennen, dass noch viel zu tun bleibt. Corona hat die Tünche ein wenig weggewaschen.

Für Kopenhagen ist Nordschleswig, sind Minderheiten und Grenzregion weit weg. Deutsch als Fremdsprache ist genau das geworden – eine fremde Sprache und das bleibt sie auch, so wenig wie jetzt in Dänemark Deutsch gesprochen und studiert wird.

Aber es gibt sie, die guten Kontakte, die Zusammenarbeit zum Beispiel der deutschen und der dänischen Bibliotheken, in Sonderburg sogar unter einem Dach – das wäre vor 15 Jahren noch undenkbar gewesen. Die deutsche Minderheit zeigt in einem neuen Museum, das im Juli 2020 eröffnet wird, einen scharfen Blick auf die eigene Vergangenheit mit allen Tiefen, fragt nach Identität und lädt zur kritischen Auseinandersetzung ein.

Gute Beziehungen lassen sich schwerlich von oben verordnen. Menschen, die Menschen treffen, schaffen sie – ob bei den regelmäßigen grenzüberschreitenden Radtouren, ob bei gemeinsamen Übungen der freiwilligen Feuerwehren (die es auf dänischer Seite nur in Nordschleswig gibt – deutsches Erbe!) oder bei Kinder- und Jugendbegegnungen. Die Menschen vor Ort sorgen für das Miteinander, für eine friedliche Gesellschaft, von Gemeinschaft allerdings ist doch noch nicht zu sprechen. Aber »die da oben«, ob Kopenhagen, Kiel oder Berlin, stecken den Rahmen unseres Lebens an der Grenze ab und zuzeiten scheinen einige ihn neu zu bestimmen. Denn wenn die Grenze dicht ist, dann fehlen die Voraussetzungen für das offene gewinnbringende Grenzlandleben. Das ist 2020 schmerzlich bewusstgeworden. Wenn wir dann 2021 doch noch 2020 feiern, wenn König Christian X noch ein Jahr länger als Ampelmännchen über zwei Kreuzungen in Apenrade reitet, dann sollten die Festredner das nicht nur im Hinterkopf haben, sondern es offen benennen: Ja, wir haben eine friedliche Grenze. Und das ist gut so. Aber die deutsch-dänische Freundschaft muss intensiv gepflegt werden und nicht nur drei Jahre. Wie das mit Freundschaften eben so ist. Von nix, kommt nix.

[1] https://www.nordschleswiger.dk/de/nordschleswig/apenrades-buergermeister-minderheit-fehlt-es-fingerspitzengefuehl [16.07.2020].

Claudia Knauer, Büchereidirektorin Verband Deutscher Büchereien Nordschleswig, Apenrade/Aabenraa

Parallelwelten – statt Gemeinsamkeiten

Ein Kommentar von Prof. Dr. Steen Bo Frandsen

zum Editorial 2020 von JOachim Grage »Dänisch-deutsche Geschichtsvergessenheit«

und zum Gastbeitrag von Friis Arne Petersen

»Erinnerung und Politik: Ein Blick auf Geschichte und Kultur im deutsch-dänischen Austausch 2017–2020«

 

Das Verhältnis zwischen Deutschland und Dänemark hat sich nach einem Jahrhundert der Feindseligkeiten zweifellos wieder in den Zustand überwiegender Harmonie zurückbewegt, in dem sich Deutsch und Dänisch für den überwiegenden Teil der Geschichte befanden. Die beiden Nationalismen, die seit dem 19. Jahrhundert die gute Stimmung zerstört hatten, haben sich als Parenthese erwiesen; es wurde deutlich, dass die behauptete ewige Feindschaft eine Lüge war. Alle Initiativen, die dazu beitragen können, das wechselseitige Verständnis zu stärken und zu vergrößern, sind grundsätzlich begrüßenswert. Dies gilt uneingeschränkt auch für das deutsch-dänische kulturelle Freundschaftsjahr – trotz des unbeholfenen, realsozialistisch anmutenden und missverständlichen Titels.

Trotzdem muss es möglich sein, einige kritische Kommentare anzubringen, die an etwas von dem erinnern können, was auf den offiziellen Idealbildern zu kurz kommt. Gerade weil es sich um eine Top-Down-Regierungsinitiative handelt, bewegt diese sich weiter in den alten Gleisen. Sie verschweigt alle die Probleme und Kratzer in diesem glänzenden Bild, weil scheinbar alle sich davor fürchten, sie auf die Tagesordnung zu setzen. Die Politiker und Kulturmanager lieben Ausstellungen, weil sie von Prominenten mit Reden und Grußworten eröffnet werden können, bei denen die Redenschreiber sich in positiven Äußerungen ergehen und einen Idealzustand heraufbeschwören können, der die oft viel prosaischere Realität gänzlich überdeckt. Diese Rhetorik lassen die Zuhörer noch immer über sich ergehen, wobei uns die pandemiebedingten Einschränkungen dieses Genre weitestgehend erspart haben. 

Natürlich kann man nicht erwarten, dass ein »Freundschaftsjahr« (venskabsår) dazu genutzt wird, um über all das zu sprechen, was besser sein könnte. Man hätte sich jedoch gewünscht, dass die einzigartige Gelegenheit des Jubiläumsjahres 2020 die beiden Nachbarn dazu ermuntert hätte, den Blick auf ihre Nachbarschaft zu richten, auf das Gemeinsame – und auf das, was sich hoffentlich noch entwickeln kann. Das Verhältnis ist gut, ja. Doch liegt dies nicht zuletzt daran, dass es dauernd mit der aus historischer Perspektive kurzen, aber schlechten Zeit verglichen wird. Ist es tatsächlich befriedigend, immer wieder Floskeln zu benutzen, wie »das einzigartige Verhältnis in der Grenzregion«, »die beste Grenze der Welt« oder was noch alles gesagt wird aus Angst, die bösen Geister wieder heraufzubeschwören?

Wie schön und europäisch naheliegend wäre es gewesen, hätte man den 100. Jahrestag der Teilung Schleswigs als Gelegenheit begriffen, endlich zu bekunden, dass die Vergangenheit jetzt hinter uns liegt! Man stelle sich vor, man hätte plausiblerweise die Grenze selbst zum Gegenstand der Gemeinschaft gemacht! Wir wissen ja, weshalb das nicht passierte – was es auch so traurig und frustrierend macht. Die Dänen feiern ihre »einzigartige« Grenze – aber nicht die gute Nachbarschaft. Sie organisieren exklusive nationale Feierlichkeiten: Den Erinnerungsort 1864 wollen sie nicht mit den Deutschen teilen – Versöhnung findet sich kaum im dänischen Wortschatz –, und die Wortwahl »Wiedervereinigung« (genforeningen) zementierte von Beginn an, dass das Jubiläum nicht in Gemeinschaft markiert werden konnte und sollte. Die Dänen wollen lieber ihre alten Lieder singen und sich der Leiden erinnern, die ihnen die Deutschen zugefügt haben. Es geht um eine Grenze, eine Distanz, die ausdrücklich nicht überwunden oder auch nur relativiert werden soll. Und die Grenze ist »unsere«. Wir bestimmen selbst, wann sie geschlossen oder ob ein Zaun errichtet wird. Weder fragen wir den Nachbarn, noch informieren wir ihn. Die Grenze ist nicht, was uns verbindet. Sie soll trennen und den anderen fernhalten. 

Das »Freundschaftsjahr« soll weit nach Deutschland hineinreichen, und das ist gut so. Doch weshalb unterlassen es die Dänen so hartnäckig, in das Nachbarland zu investieren, das ihnen am nächsten ist? Ist es der alte Widerwille gegenüber den bösen Schleswig-Holsteinern? Die Bundesrepublik ist etwas Verwunderliches – eine Föderation –, und Dänemarks unmittelbarer Nachbar heißt Schleswig-Holstein. Gleich nach dem Zweiten Weltkrieg leistete Dänemark dem deutschen Nachbarn bedeutende Hilfe, doch wurde dafür gesorgt, dass diese so weit von der Grenze entfernt wie möglich erfolgte – es wurden Rinder nach Baden-Württemberg geschickt, während die Dänen in Schleswig-Holstein nur ihren angeblichen Landsleuten helfen wollten. Das Außenministerium stellte klar, dass Dänemark NICHT an einem Land Schleswig-Holstein südlich der Grenze interessiert war.

Und seitdem hat sich nicht sonderlich viel geändert. Sicherlich kommt den Minderheiten der größte Teil der Ehre zu, dass die Grenzregion inzwischen ein weniger spannungsreiches Gebiet ist, als sie es einmal war. Doch stehen sie der Sache auch im Weg, weil sie den Mehrheitsbevölkerungen eine Entschuldigung liefern, sich nicht miteinander zu beschäftigen.

Nach jahrhundertelangen fließenden Übergängen, dann mit Schleswig als einem dynamischen Zwischenort und schließlich einem darauffolgenden Jahrhundert mit Hass und Gegensätzen leben Deutsch und Dänisch nun in zunehmend perfekten Parallelwelten. Eigentlich will keiner der beiden wirklich mit dem anderen allzu viel zu tun haben. Und so herrscht eine friedliche Atmosphäre – die Deutschen mieten Ferienhäuser und die Dänen kaufen bei Fleggaard ein – was will man eigentlich mehr? Die Nachbarn versichern einander, wie gut alles geht oder wie einzigartig die Grenze zwischen ihnen ist, aber es findet sich kaum die Andeutung einer Zusammenarbeit, die wirklich einen Unterschied machen könnte. Parallelwelten eben.

Die Nachbarn haben sich voneinander entfernt, sie sind sich gleichgültig geworden. Das wechselseitige sprachliche Desinteresse zeigt dabei seine allzu deutlichen Spuren. Die Dänen sprechen inzwischen zumeist nur Englisch, und die Deutschen tun sich erstaunlich schwer mit einer Nachbarsprache, die ihrer eigenen nicht wenig ähnelt. Aber es geht tiefer. Wie schlimm es steht, zeigt allein die Ausstellung anlässlich des »Freundschaftsjahres« im Kopenhagener Nationalmuseum: Das Museum hat sie von den Briten angekauft, und obwohl die Dänen gerne meinen, dass sie den Briten gleichen, liegt dies überwiegend an ihrer jeweiligen Distanz zu Europa. 

Doch hat Dänemark eine eigene Geschichte mit Deutschland. Das Land liegt nahe, und die Geschichte hatte selten mit Krieg und Gewalt zu tun, allerdings wurde dies verdrängt, und heute wollen die Dänen eigentlich nur noch von der Besatzungszeit hören. Sie können offenbar nicht einmal selbst eine Ausstellung über ihre wichtigste Nachbarschaft produzieren.

Die Kombination aus »Wiedervereinigung« und »Freundschaftsjahr« ist besonders unglücklich. Die nationale Konstruktion der »Wiedervereinigung« – so, wie nicht einmal dänische Politiker 1920 die Eingliederung Nordschleswigs nannten – schloss von Beginn an ein gemeinsames Feiern der Grenze aus, die doch mehr als alles andere die Überwindung der Schwierigkeiten der neueren Vergangenheit hätte symbolisieren können.

Steen Bo Frandsen ist Historiker und Professor am Center for Grænseregions­forskning (Institut for Statskundskab) an der Syddansk Universitet mit Sitz in Sonderburg.

Der ferne Nachbar. In Dänemark schwindet die kulturelle Bedeutung Deutschlands. Touristen aber sollen Geld bringen.

Ein Kommentar von Sophie Wennerscheid

zum Editorial 2020 von JOachim Grage „Dänisch-deutsche Geschichtsvergessenheit“

und zum Gastbeitrag von Friis Arne Petersen

„Erinnerung und Politik: Ein Blick auf Geschichte und Kultur im deutsch-dänischen Austausch 2017–2020“

 

Mit dramatischer Stimme und fest in die Kamera gerichtetem Blick führt der bekannte Schauspieler Lars Mikkelsen in der 2020 produzierten Dokudrama-Serie Grænseland (Grenzland) durch ein bewegtes Stück dänisch-deutscher Geschichte und erklärt seinem Publikum, „was es heißt dänisch zu sein“. Dass aus dänischer Perspektive erzählt wird, ist verständlich. Dass es aber keine deutschen Untertitel gibt, ist schade. Denn so würde auch ein deutschsprachiges Publikum verstehen, weshalb Dänemark 1864 nach der verlorenen Schlacht an den Düppeler Schanzen die Herzogtümer Schleswig, Holstein und Lauenburg an Preußen und Österreich abtreten muss und damit fast ein Drittel seiner Landesgröße einbüßt. Zwar erhält der König die Zusage, dass die Bevölkerung Schleswigs bei gegebener Zeit selbst entscheiden könne, ob sie zu Dänemark oder zu Deutschland gehören will, doch bleibt das ein leeres Versprechen. Dramatisch wird die Situation als die dänischgesinnten jungen Männer aus Nordschleswig gegen ihren Willen für Deutschland in den Krieg ziehen müssen. Erst als Deutschland den Ersten Weltkrieg verliert und die Grenzen Europas neu geordnet werden, wendet sich das Blatt. Bei den Friedensverhandlungen in Versailles kommt nun endlich die deutsch-dänische Grenzfrage auf die politische Agenda und 1920 wird per Volksabstimmung entschieden, dass aus Nordschleswig wieder das dänische Südjütland wird, Südschleswig inklusive Flensburgs und Sylts aber deutsch bleibt. Als König Christian X auf hohem weißem Ross über die alte Grenze reitet, ist der Jubel bei den meisten Dänen groß. Enttäuscht sind jedoch die, die einen Grenzverlauf südlich von Flensburg gefordert hatten und nun dänische Minderheit in Deutschland sind. Und besorgt sind auch jene, die gerne Deutsche geblieben wären und jetzt Minderheit in Dänemark sind.

100 Jahre nach dem historischen Ereignis, das in Dänemark unter dem Titel „Wiedervereinigung“ läuft, wird unter der Schirmherrschaft der Außenminister beider Länder das deutsch-dänische Freundschaftsjahr 2020 gefeiert. Auf beiden Seiten der Grenze finden zahlreiche Veranstaltungen statt, um die kulturelle Nähe der Nachbarländer zu betonen und die Grenzregion als Vorbild für ein friedliches Zusammenleben in Europa zu stärken. Als Auftaktveranstaltung wurde im Januar im dänischen Nationalmuseum in Kopenhagen eine große Deutschland-Ausstellung eröffnet. Es folgte ein Stummfilmfestival mit selten gezeigten deutschen und dänischen Produktionen. Doch dann hörten Mitte März wegen der Corona-Epidemie alle Feierlichkeiten abrupt auf und die deutsch-dänische Grenze wurde geschlossen.

Menschen, die aus familiären oder beruflichen Gründen an uneingeschränkten Reiseverkehr gewohnt waren, sahen sich mit drastischen Beschränkungen konfrontiert. Vor allem die Mitglieder der jeweiligen nationalen Minderheiten waren irritiert darüber, dass gerade noch Verbundenheit beschworen wurde, nun aber nicht kulturelle Zugehörigkeit, sondern die Staatsbürgerschaft darüber entschied, wer wen besuchen durfte. Schon als Dänemark im Jahr zuvor einen Zaun gegen Wildschweine aus Deutschland errichten ließ, um die Ausbreitung der sogenannten Afrikanischen Schweinepest zu verhindern, stellte sich die Frage nach der Sinnhaftigkeit solcher Maßnahmen. Was ist gesundheitspolitisch sinnvoll und wo werden diffuse Ängste vor dem bedrohlichen Fremden geschürt? Die nationalkonservative Dänische Volkspartei zumindest war schnell dabei, die Corona-Krise als Argument anzuführen, um für den zentralen Punkt ihres Parteiprogramms zu werben: „Ein sicheres Land hinter einer bewachten Grenze.“

Dass sich die Partei mit der Forderung nach dauerhaften Grenzkontrollen nicht durchsetzen konnte, hat nicht zuletzt mit Wirtschaftsinteressen zu tun. Auf Druck des dänischen Touristenverbandes gab die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen deshalb am 29. Mai bekannt, dass die Grenze zumindest ein Stück weit wieder geöffnet werden sollte. Ab dem 15. Juni, auf den Tag genau vor hundert Jahren als König Christian X die deutsch-dänische Grenze überritt, können deutsche, norwegische und isländische Touristen wieder nach Dänemark einreisen. Allerdings nur, wenn sie eine Ferienhausbuchung von sechs Tagen vorweisen und nicht in Kopenhagen übernachten. Möchte der Partner einer dort lebenden Deutschen seine Freundin besuchen, muss er sich ihre Beziehung in einer schriftlichen Erklärung bestätigen lassen und an der Grenze vorzeigen. Die Anzahl Einreisender soll so gering wie möglich gehalten werden, aber Geld soll ausreichend ins Land kommen.

Doch bei Grenzangelegenheiten kann es nicht nur um „harte Valuta“ gehen. Die „Währung Freundschaft“ ist mindestens genauso wichtig, betont die dänische Direktorin des Think tank Europa Lykke Friis. Schärfer formuliert es der dänische Journalist und Autor Knud Vilby. In seinen Augen forciert Frederiksens Regierung einen „Dänen-zuerst-Nationalismus“, der über die Abgrenzung nach außen Geschlossenheit nach innen bewirken soll. Dass die Ministerpräsidentin mit ihrer Hygge-Rhetorik – der dänischen Form identitätsstiftender Gemütlichkeit – nationale Interessen über europäische stellt, wird auch an der Ablehnung des von Angela Merkel eingeforderten Europäischen Hilfsfonds deutlich. Doch auch wenn die dänische Regierung ihre Sparpolitik vermutlich nicht gegen Deutschland durchsetzen kann, fragt sich, welchen Stellenwert Deutschland für Dänemark aktuell spielt, politisch wie kulturell.

Dass der große Nachbar im Süden der wichtigste Handelspartner Dänemarks ist und in den dänischen Medien immer wieder auf Deutschland als führende Kraft in Europa verwiesen wird, ändert nichts an der Tatsache, dass Deutschland als kulturelle Größe stark an Bedeutung verloren hat. Heute geben die angloamerikanischen Länder den Ton an. Selbst die Deutschland-Ausstellung wurde aus Großbritannien eingekauft.

Bemerkbar macht sich die neue Leitkultur in Dänemark aber vor allem an der zunehmenden Unlust an Mehrsprachigkeit. Wer so hervorragend Englisch spricht wie die Dänen, ist wenig motiviert, eine zweite oder gar dritte Fremdsprache zu lernen. Von politischer Seite wird wenig dafür getan, das zu ändern. Obwohl dänische Wirtschaftsverbände seit Jahren betonen, dass es an Fachkräften mit guten Deutschkenntnissen mangelt und die Schulen befürchten, dass es bald keine qualifizierten Deutschlehrer mehr geben wird, sinken die Zahlen der Germanistik-Studierenden. Von den rund 4.500 Studienanfängern an der Universität Aalborg wählten 2019 nur fünf Studierende das Bachelorfach Deutsch. Trotz starker Proteste wurde der Studiengang daraufhin geschlossen. Der Germanistik an den übrigen Universitäten in Dänemark geht es aber besser als ihrem Ruf. An der Universität Århus begeistert Professor Søren Fauth seine Studierenden für die deutsche Sprache, Literatur und Kultur. Einige seiner Studierenden produzieren dort die hörenswerte Podcastserie „Deutschstunde“. Und an der Universität Kopenhagen forscht man am Institut für Anglistik, Germanistik und Romanistik gemeinsam zu den Anfängen und der kulturellen Reichweite einer „European Republic of Letters“.

Wenn die Grenzen nun wieder öffnen und alle merken, wie sehr das Reisen und die Kultur während des Lockdowns gefehlt haben, bedeutet das für das deutsch-dänische Freundschaftsjahr 2020 eine neue Chance. In Kopenhagen jedenfalls wird nach der erzwungenen Pause wieder mit voller Kraft gearbeitet. „Wir wollen Eva Menasse, Ingo Schulze und Sascha Stanišić für Lesungen im Norden einladen“, erklären Mitarbeiterinnen des Goethe-Instituts Dänemark. Und wenn es dann auch noch gelingen sollte, dass die Namen von dänischen Gegenwartsautorinnen und -autoren wie Christina Hesselholm, Jonas Eika und Naja Marie Aidt nicht fragende Blicke, sondern wissendes Lächeln als Reaktion hervorrufen, dann ist die Antwort auf die Frage, was es heißt dänisch oder deutsch zu sein, weniger wichtig als die gegenseitige Aufmerksamkeit für das, was im Nachbarland geschieht.

Dieser Beitrag ist unter dem Titel „Deutsch als Auslaufmodell – Warum Dänemarks Interesse an deutscher Kultur schwindet“  im Tagesspiegel erschienen. 

Erinnerung und Politik: Ein Blick auf Geschichte und Kultur im deutsch-dänischen Austausch 2017–2020

Ein Gastbeitrag von Friis Arne Petersen
Botschafter des Königreichs Dänemark in Deutschland

zum Editorial 2020 von JOachim Grage „Dänisch-deutsche Geschichtsvergessenheit“

 

»Sich für das deutsch-dänische Verhältnis interessieren muss heißen, uns unserer eigenen Geschichte zuzuwenden und uns daran zu erinnern, wer wir selbst sind. Tatsache ist: die Deutschen sind für uns nicht nur eine größere Bereicherung, als geahnt, sondern wir sind auch reicher, als wir ahnen.«               ~ Der Schriftsteller Knud Romer in einem Interview mit Morten Rohde.[1]

Der dänische Schriftsteller Knud Romer hätte eigentlich im Frühjahr auf der Leipziger Buchmesse auftreten sollen. Gerne hätten wir Romer mit seinem scharfen Blick für die dänische und deutsche Kultur auf der Bühne gehabt, und gerne hätten wir seine Gedanken über unsere gemeinsame Geschichte und Zukunft gehört. In dem Interview mit Morten Rohde macht Romer darauf aufmerksam, dass unser kultureller Austausch uns gerne klüger machen soll – auch über uns selbst. Aber dann kam die Corona-Krise, ein Land nach dem anderen fuhr das öffentliche Leben herunter, und im Zuge des Lockdowns musste die lange Reihe der für das Frühjahr geplanten deutsch-dänischen Kulturbegegnungen abgesagt werden. Doch der Austausch pausiert nur, der intensive Dialog zwischen Dänemark und Deutschland wird nach der Gesundheitskrise fortgesetzt: mit vielen neuen Erkenntnissen und neuen Perspektiven auf unsere gegenseitige Abhängigkeit und die Möglichkeiten, just mittels Kultur und kultureller Zusammenarbeit ein besseres und sinnerfülltes Miteinander zu gestalten.

Professor Joachim Grages lesenswertes Editorial im Heft 2020 von Nordeuropaforum ist ein idealer Anlass, um auch hier den Dialog weiterzuführen und über die Erfahrungen nachzudenken, die wir während der dreijährigen deutsch-dänischen Kulturinitiative und in der ersten Phase des deutsch-dänischen kulturellen Freundschaftsjahrs 2020 gesammelt haben. Das laufende Freundschaftsjahr ist der Höhepunkt einer groß angelegten Initiative, die 2017 vom dänischen Internationalen Kulturpanel (IKP)[2] auf den Weg gebracht wurde und die Deutschland-Strategie der dänischen Regierung um eine notwendige (und meiner Meinung nach vorausschauende) kulturelle Dimension bereichert hat.

Das dänische Interesse am Nachbarland Deutschland zeigt seit längerem eine stetig steigende Tendenz. Wir sehen das in den Medien, der Bevölkerung, der Kunst, in der Wissenschaft und im Kulturbereich. Deutschlands Bedeutung und Rolle als einer der wichtigsten und engsten Verbündeten Dänemarks ist seit geraumer Zeit Gegenstand großer, anhaltend wachsender politischer Aufmerksamkeit. Im aktuellen großen Jubiläumsjahr 2020 tragen die dänische wie auch die deutsche Regierung diesem Umstand mit einer besonderen Kulturinitiative Rechnung.

Mit einer Reihe bereits speziell geförderter Kooperationsprojekte in Politik und Wirtschaft boten sich in Deutschland hervorragende Voraussetzungen, um auch den kulturellen Austausch zu stärken. Mit Blick auf die deutsche Länderstruktur verfolgte die Kulturstrategie der dänischen Regierung das wichtige Ziel, in so vielen Bundesländern wie möglich neue, dauerhafte Kontakte auf Behördenebene zu knüpfen – vor allem im Süden des Landes. Erklärtes Ziel war zudem, die aktuellen Kunst- und Kulturszenen mit einander zu vernetzen und den Grundstein für neue Zusammenarbeiten und bislang unerprobte Kombinationen zu legen.

Wichtig ist dabei auch, das kulturelle Freundschaftsjahr im Zusammenhang mit der Feier des hundertjährigen Jubiläums von »Genforeningen« zu sehen, ein Begriff, der im Deutschen allerdings nicht mit »Wiedervereinigung« übersetzt werden sollte. Die Feierlichkeiten von »Genforeningen 2020« wurden von einem eigenen Sekretariat koordiniert. Betrachtet man das umfangreiche, hübsche Portfolio von Initiativen und konkreten Projekten, findet man viele – große und kleine, spezielle wie breit aufgestellte, kritische und unterhaltsame – die sich in Gestalt von Ausstellungen und Theaterstücken, Publikationen und Publikumsveranstaltungen explizit mit der deutsch-dänischen Geschichte beschäftigen. Als ein Beispiel sei die Ausstellung »Grænsen er nået[3]. Abstimmungsplakate im Grenzland 1920« herausgegriffen, die Exemplare dänischer und deutscher Wahlplakate aus dem entscheidenden Jahr der Volksabstimmung zeigt. Hier wird kein Hehl aus Stellenwert und Stoßrichtung der damals herrschenden Nationalrhetorik gemacht. Gleichzeitig wirft die Ausstellung einen aktuellen Blick auf die Politik und Stimmungslage in der Grenzregion.[4] Auch die zeitgenössischen Kunstprojekte im Rahmen des Jubiläums reflektieren historische wie aktuelle Bezüge: Im Museumsberg Flensburg wurde vergangenen Herbst die Ausstellung »Grenze, Grænse, граница« gezeigt, die sich auf ernste und spielerische Art mit sichtbaren und unsichtbaren Grenzen von damals und heute beschäftigt.[5] Und in den letzten Wochen feierte die neue Dokudrama-Serie Grenzland von Danmarks Radio Fernsehpremiere. Mit ihr erreicht die Geschichte der Grenzregion ein breites Publikum, denn auch vielen Dänen, die außerhalb der Grenzregion leben, ist dieser so wichtige Teil der gemeinsamen dänisch-deutschen Geschichte nicht vertraut.

Beim Genforenings-Jubiläum liegt das Augenmerk auf der Grenzregion, der dänischen und deutschen Minderheit und der großen historischen Bedeutung der Volksabstimmung von 1920 – für Dänemark, Deutschland und Europa. Ein historisches Ereignis vom Format des großen hundertjährigen Genforenings-Jubiläums bietet freilich Anlass zu besonderer politischer Aufmerksamkeit. Als Beispiel sei hervorgehoben, dass Dänemark und Deutschland das Minderheitenmodell bei der UNESCO als gemeinsamen Kandidaten für Weltkulturerbe eingereicht haben. In diesem Zusammenhang äußerte sich Staatsministerin Michelle Müntefering:

»Das Zusammenleben im deutsch-dänischen Grenzland ist eine Erfolgsgeschichte. Denn hier ist eine Modellregion für das Miteinander entstanden. Die Kraft der Kultur hat entscheidend dazu beigetragen, dass Grenzen in dieser Region nicht mehr trennen, sondern verbinden. So ist aus einem Gegeneinander ein Miteinander und schließlich ein Füreinander geworden. Daher freue ich mich, dass wir in diesem Jahr auch mit dem deutsch-dänischen kulturellen Freundschaftsjahr die gute Nachbarschaft in der deutsch-dänischen Grenzregion feiern. Dass wir gemeinsam – Dänemark und Deutschland – die Bewerbung zur Nominierung des deutsch-dänischen Minderheitenmodells bei der UNESCO einreichen, ist gerade in der aktuellen Krise ein immens wichtiges Signal für Austausch, Dialog und kulturelle Zusammenarbeit in Europa[6]

Es liegt in der Natur der Sache, dass der Austausch mit Deutschland – sei es im Bereich von Kultur, Politik oder Wirtschaft – stets von tiefem Respekt für seine Geschichte und den Umgang mit ihr begleitet sein muss. Die Geschichte spielt hier auf unübersehbare Art in das politische Geschehen hinein, was – um den Dialog gestalten zu können, zu dem wir als Botschaft einen Beitrag leisten – auch ihre genaue Kenntnis voraussetzt. Dessen sind wir uns immer bewusst.

Hier ein sehr erfreuliches Beispiel für die Wirkkraft, die der Fokus auf die gemeinsame Geschichte des Grenzlands in der Politik und der breiten Bevölkerung entfaltet hat: Das deutsche Engagement für diesen Aspekt gemeinsamer deutsch-dänischer Nachbarschaftsgeschichte hat sich in der großzügigen Förderung niedergeschlagen, welche die Bundesregierung und das Land Schleswig-Holstein dem neuen »Flucht«-Museum in Varde bewilligt haben.

Die schleswig-holsteinische Kultusministerin Karin Prien sagte in diesem Zusammenhang:

»Wir haben als enge Nachbarn eine gemeinsame Geschichte. Für die Landesregierung ist es deshalb sehr wichtig, dieses einmalige Projekt im „Deutsch-Dänischen Kulturellen Freundschaftsjahr“ gemeinsam mit der Bundesregierung zu unterstützen.«

In Zeiten der Flüchtlingsströme nach Europa sei ein Museum, das dieses historische und höchst aktuelle Thema aufnehme, ein großartiger Beitrag zur kulturellen Bildung, zur Verständigung und Überwindung von kulturellen Grenzen. Zwischen 1945 und 1949 hätten bis zu 35.000 Deutsche gleichzeitig in Dänemarks größtem Flüchtlingslager in Oksböl gelebt. Aus den einstigen Ostgebieten seien sie in den letzten Monaten des Zweiten Weltkrieges per Schiff ins deutsch besetzte Dänemark evakuiert worden. Das 1941 von der deutschen Wehrmacht errichtete Lazarett des ehemaligen Flüchtlingslagers solle zu einem Flüchtlingsmuseum aufgebaut werden und damit das gleichzeitig historische und aktuelle Flüchtlingsthema vermitteln. Die Kosten für das neue Museum betrügen rund 13,6 Millionen Euro. Die Bundesrepublik Deutschland steuere 1,3 Millionen Euro zur Finanzierung bei, Schleswig-Holstein 100.000 Euro. Der Löwenanteil komme von der Varde Kommune, dem dänischen Staat, der Königin Margarethe und Prinz Henrik Stiftung und vielen weiteren dänischen und auch einigen deutschen Stiftungen.“[7]

Gerne unterstützt die dänische Regierung solche gemeinsamen visionären Kooperationsprojekte und trägt damit zur Aufrechterhaltung eines grenzüberschreitenden Dialogs über unsere gemeinsame Geschichte bei – ohne dabei belastete und problematische Kapitel auszuklammern. Während beim Genforenings-Jubiläum der Fokus selbstverständlich auf der Grenzregion, den Minderheiten und dem bedeutenden kulturellen Leben der Region liegt, umspannt das deutsch-dänische Kulturelle Freundschaftsjahr ganz Dänemark und Deutschland. Die Absicht war einerseits, einen Rahmen für das große und wichtige Jubiläum der Grenzregion zu schaffen und somit die zentrale Rolle dieser Region für das deutsch-dänische Verhältnis zu unterstreichen. Zum anderen soll das Freundschaftsjahr deutlich machen, dass die starken und engen Bande zwischen Dänemark und Deutschland sich nicht auf diese spezifische Region beschränken, sondern auf unglaublich vielen Gebieten in historisch dichten Verbindungen zwischen Künstlern, Denkern und Persönlichkeiten des kulturellen Lebens, zwischen Institutionen und Museen, Bürgern und Kulturkonsumenten zum Ausdruck kommen – von Schwerin bis München, von Köln nach Leipzig.

Über allem schwebt dabei die Geschichte. Für mich als dänischer Botschafter war es ein Geschenk, Persönlichkeiten wie Joachim Gauck zu begegnen, der mit ebenso großem persönlichem Engagement wie historischer Sachkenntnis dafür eintritt, dass wir nie vergessen dürfen. Er betont unter anderem, wie wichtig es ist, dass »wir uns unserer Geschichte ehrlich stellen« – ein Maßstab, an dem auch wir uns orientieren. Gauck hätte an einer großen Publikumsveranstaltung in Haderslev anlässlich des Genforenings-Jubiläums teilnehmen sollen. Als weiteres Beispiel möchte ich die Begegnung mit einem leidenschaftlichen Museumsmenschen wie Hartmut Dorgerloh nennen, dem Direktor des Humboldt Forums, der vor der großen Herausforderung steht, eine imposante Schlosskopie – im besten Bewusstsein der eigenen historischen Verankerung und Verantwortung für Gegenwart und Zukunft – in einen lebendigen Ort der Begegnung zu verwandeln.

Die Fähigkeit der Deutschen, wichtiger historischer Ereignisse reflektiert, kritisch und nuanciert zu gedenken, ist beeindruckend. Der 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs oder das 65-jährige Jubiläum der Bonn-Kopenhagener Erklärungen sind Beispiele solcher bedeutender Gedenktage, und wir als Botschaft beteiligen uns stets an der Würdigung historischer Ereignisse, wie zum Beispiel dem Stauffenberg-Attentat oder der Befreiung von Sachsenhausen. Gleichzeitig ergreifen wir auch gern selbst die Initiative zu einem zeitgenössischen Blick auf die Geschichte.

Es war uns ein Anliegen, einen Beitrag zum Europäischen Kulturerbejahr 2018 zu leisten, einer groß angelegten Initiative zur Förderung der Sichtbarkeit und Relevanz unseres gemeinsamen Kulturerbes – immer auch mit Blick auf zukünftige Entwicklungen. Hier haben wir – im Rahmen sowohl der Kulturstrategie für Deutschland und des bevorstehenden Deutsch-Dänischen Kulturellen Freundschaftsjahrs – an der Organisation einer Konferenz über Erinnerung und Politik mitgewirkt, die während der europäischen Kulturerbewoche im Sommer 2018 stattfand.[8] »Problematic inheritance« lautete der Titel von Dr. phil. Carsten Porskrog Rasmussens Vortrag über das Verhältnis von Denkmälern und Erinnerung in der deutsch-dänischen Grenzregion. Dr. Rasmussen ist Leiter des Bereichs Historische Forschung am Museum Sønderjylland und hat für die Reihe »100 Dänemark-Geschichten« aus Anlass des Genforenings-Jubiläums auch die Publikation »Das Herzogtum« beigesteuert.

Die Konferenz – eine Kooperation der Dänischen Botschaft, des Deutschen Nationalkomitees für Denkmalschutz und der dänischen Schloss- und Kulturverwaltung – konnte darüber hinaus auch mit Beiträgen der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und der Stiftung Berliner Mauer aufwarten. Der Direktor des Dänischen Museums für Kunst im öffentlichen Raum[9] berichtete von aktuellen Beispielen problematischer Erinnerungskultur.

Anhand zahlreicher Beispiele umstrittener Denkmäler und von Versuchen, moderne Denkmäler zu gestalten, konnten wir etwas über die Rolle der Erinnerungskultur im öffentlichen Raum lernen. Diese Diskussion betrifft uns alle und beschränkt sich nicht auf den akademischen Bereich. Die Vorträge und Diskussionen der Tagung machten auch bewusst, dass Erinnerungskultur zwar eine staatliche Initiative sein kann, Erinnerung zugleich aber auch zeitgebunden ist und – da immer persönlich und interessengeleitet – vielerlei Formen annehmen kann.

Das Deutsch-Dänische Kulturelle Freundschaftsjahr 2020

Das kulturelle Freundschaftsjahr ist eine wichtige Regierungsinitiative, die Handlungskraft und Mut zum Setzen von Prioritäten zeigt. Ihr breit angelegter, nicht auf eine bestimmte Auslegung der Geschichte fixierter Rahmen bietet Raum für ganz unterschiedliche Arten von Projekten und Reflexionen historischer sowie zeitgenössischer künstlerischer Art. Das wird aus der langen Reihe von konkreten Aktivitäten, Initiativen und Vereinbarungen zukünftiger Zusammenarbeit ersichtlich.

Mit der feierlichen Eröffnung der großen Deutschland-Ausstellung im Kopenhagener Nationalmuseum am 8. November 2019 wurde gleichzeitig der Beginn des deutsch-dänischen Freundschaftsjahrs eingeläutet. Keine Geringere als die dänische Königin Margrethe II. nahm im Beisein von Deutschlands Außenminister Heiko Maas und des dänischen Außenministers Jeppe Kofod die festliche Einweihung der Sonderausstellung vor. In München wurde das Freundschaftsjahr im Beisein Ihrer Königlichen Hoheit Prinzessin Benedikte mit einem Stück moderner klassischer Musik aus der Feder des dänischen Komponisten Hans Abrahamsen eröffnet. Mit seiner Oper »Die Schneekönigin« gelangte ein Stück dänischer Kultur nach München, das – inspiriert von einer kulturellen Ikone – sowohl die Formsprache der Musik als auch das Publikum herausfordert. Ein denkbar guter Ausgangspunkt für den fortgesetzten Kulturdialog in München, wo man wenige Monate später in der Ausstellung »Werke und Tage« in der Antikensammlung anhand des experimentellen Umgangs mit der Staatlichen Dänischen Schmucksammlung einen Eindruck von unserem Demokratieverständnis gewinnen konnte.

Ein aus meiner Sicht sehr wichtiges Projekt des Freundschaftsjahrs mit langfristiger Perspektive ist die noch junge Zusammenarbeit zwischen den Varde-Museen und der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung mit Sitz in Berlin. Das Thema, das die beiden Museumsinstitutionen miteinander verbindet, ist die große Zahl von Deutschen, die gegen Ende des Zweiten Weltkriegs nach Dänemark flohen. Ein sowohl in Dänemark als auch in Deutschland bis vor kurzem nur wenig präsenter Aspekt der Geschichte, der aber nun in einem Akt beispielhafter Kooperation in Sachen historische Quellen, Zeitzeugen und Austausch von Erfahrungen und Forschungsergebnissen aufgearbeitet wird. Interessanterweise stehen beide Museen im Begriff, neue Ausstellungsräume zu beziehen, die das Thema Flucht nicht nur historisch, sondern auch unter aktuellem Gesichtspunkt beleuchten. Ein brennendes Thema – es wird spannend zu sehen, wie sich die neuen Museumsinstitutionen dieser Herausforderung annehmen werden.

Ein weiteres Beispiel für ein Projekt im Rahmen des Freundschaftsjahrs ist ein Kultur- und Demokratiefestival, das wir in Kooperation mit dem Berliner Humboldt Forum planen. Ein in Deutschland bislang unerprobtes Format, bei dem nach dem Vorbild der dänischen und schwedischen Volks- und Kulturtreffen Debatte, Dialog und Politik im Zentrum stehen sollen. Es soll – wenn alles gut geht – im Herbst über die Bühne gehen. Querbeet durchs politische Spektrum, Kulturgenres und Forschungsdisziplinen sollen die Festivalbesucher miteinander über die vielen gemeinsamen Herausforderungen und aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen diskutieren, denen unsere globale Gesellschaft heute gegenübersteht. Unsere beiden Länder mögen zwar Nachbarn und Mitglieder der EU sein – doch wie gut kennen wir einander eigentlich? Und was können uns zeitgenössische Kunst und Kultur zum Thema nationale Identität und Grenzen sagen? Welche Perspektiven und Antworten vermögen Kunst und Kultur uns auf die Herausforderungen geben, mit denen Phänomene wie die Corona-Krise, Globalisierung, neue digitale Technologien und soziale Fragmentierung uns konfrontieren? Wovon träumen die jungen Menschen in Dänemark und Deutschland heute? Durch Gespräche, Performances, Debatten, künstlerische Interventionen und andere Möglichkeiten des Miteinanders soll das Festival demokratische Debatte und Willensbildung in Aktion sein. Die Museumsinstitution als Partner und Rahmen bürgt dabei für die historische Verankerung und das Reflexionsniveau. Ein Experiment? Allerdings, aber eines, von dem das Humboldt Forum und wir voll überzeugt sind.

Das Deutsch-Dänische Kulturelle Freundschaftsjahr und seine vielen guten Projekte haben durch die Corona-Krise einen ordentlichen Dämpfer erlitten, aber wir sehen bei unseren Partnern weiterhin den festen Willen, die Zusammenarbeit weiterzuführen und Möglichkeiten zu sondieren, die Festivals, Ausstellungen, Konzerte und Debatten im nächsten Jahr wieder aufleben zu lassen. Der Begriff »Freundschaftsjahr« mag in manchen Ohren vielleicht etwas unzeitgemäß sozialistisch und noch dazu top-down klingen. Ja, es ist eine Regierungsinitiative, aber zum einen signalisiert sie Kooperationsbereitschaft auf allen Ebenen, zum anderen ist unsere Erfahrung – sowohl meine persönliche als auch die meiner Kollegen – dass das Freundschaftsjahr und die tatkräftige Initiative der Regierung von den Akteuren der Kunst- und Kulturwelt besonders positiv aufgenommen wurde und einer Fülle von neuen Kontakten in ganz Deutschland den Weg gebahnt hat.

Wir hoffen, an dieser Stelle einen Eindruck von der Vielfalt der Projekte des Freundschaftsjahrs und des Genforenings-Jubiläums vermittelt zu haben. Im Netz, das ja bloß eines von vielen Medien zur Orientierung und Informierung darstellt, findet sich nur eine knappe Auswahl. Im Mittelpunkt steht dabei natürlich nicht die Dänische Botschaft, sondern die vielen dezentralen Partnerschaften und die Kreativität der jeweiligen Institutionen.

Über die Organisationen, Vereine sowie einzelne Personen des Kulturlebens hinaus haben wir auch Sorge getragen, den universitären Bereich mit einzubeziehen. In Dänemark wie in Deutschland sind der Hochschulsektor und unsere wissenschaftlichen Institutionen von oberster gesellschaftlicher Bedeutung.

Aus diesem Grund haben wir uns auch mit Begeisterung an der Planung der großen deutsch-dänischen MatchPoints-Konferenz an der Universität Aarhus beteiligt, die leider aufgrund der Corona-Krise verschoben werden musste, aber hoffentlich eine zweite Chance bekommen wird.[10] Ebenfalls fertig konzipiert war auch eine konzentrierte Version der besagten Konferenz, von der wir hoffen, dass sie in digitaler Form über die Bühne gehen kann.

Ein schönes Beispiel für die Aktualität unserer Kontakte zur Hochschulforschung in Deutschland ist die diesjährige Tagung zum Thema Grenzregion. Im Januar fand in unseren Räumlichkeiten der Auftakt zur Tagung »GRENZ\RAUM – GRÆNSE\REGION« statt, die vom Nordeuropa-Institut Berlin ausgerichtet wurde. Eine ebenso lehrreiche wie kritische Podiumsdiskussion vermittelte das Bild einer Region, in der sich nicht immer alle einig sind (auch nicht darüber, wie das hundertjährige Jubiläum zu begehen sei), aber in der doch Einigkeit herrscht, dass der Grundstein für ein friedliches Miteinander gelegt ist. Und es entstand der Eindruck einer Region mit einer Vielzahl engagierter Institutionen und Verbände, die zu einem lebendigen Vereins- und Kulturleben beitragen – und zur Fortsetzung des Dialogs.

Ganz aktuell planen wir gemeinsam mit den Dänischlektor*innen der deutschen Universitäten ein Lektorentreffen in Berlin, das hoffentlich im Herbst stattfinden kann und an dem Vertreter*innen der Skandinavistik-Institute aus ihrer Forschung und Lehrerfahrung berichten werden. In diesem Rahmen soll auch eine neue Publikation über »Deutsch-dänische Kriege. Historische Konflikte und nationale Identitäten«[11] vorgestellt werden.

Dieser Dialog und das gegenseitige Nutzen unserer Ressourcen lassen sich mit Sicherheit noch intensivieren. Das würde uns sehr freuen, und wir – und unser schönes Botschaftsgebäude in Berlin – stehen dafür gern zur Verfügung!

Unsere vielen Partnerschaften im universitären Bereich, mit Museums-, Kunst- und Kulturinstitutionen sowie mit Vereinen und Organisationen bilden ein unschätzbares Fundament für unseren Beitrag zur Entwicklung der deutsch-dänischen Beziehungen. Ohne Diskussion über das Geschichtsbild und konkrete kritische Auseinandersetzungen damit können wir nicht nach vorne schauen. Das ist – mehr als alles andere – eine Erkenntnis, die wir in der Begegnung mit der deutschen Politik und Kultur gewonnen haben. Dieser demokratische Dialog ist die Basis, um den großen wachsenden Herausforderungen zu begegnen, vor denen wir in Europa stehen. Wir sind überzeugt, dass Deutschland und Dänemark durch engere Zusammenarbeit dazu beitragen können, Wegmarken für die Zukunft zu setzen.

 

[1] https://www.nabolandskanalerne.dk/article/jeg-fik-verden-foraeret-gange

[2] https://kum.dk/kulturpolitik/internationalt-kultursamarbejde/det-internationale-kulturpanel/

[3] Der dänische Titel »Grænsen er nået« (wörtlich: »die Grenze ist erreicht«) hat den doppelten Wortsinn von »jetzt reicht’s!« und »die Grenze ist errungen«.

[4] https://genforeningen2020.dk/arrangementskalender/?s=&date=&place=&category=Udstilling%2c&activity=4335

[5] https://genforeningen2020.dk/arrangementskalender/?s=&date=&place=&category=Udstilling%2c&activity=4335

[6] https://www.unesco.de/kultur-und-natur/immaterielles-kulturerbe/deutsch-daenisches-minderheitenmodell-nominiert

[7] https://hallo-holstein.de/2020/01/26/kulturministerin-karin-prien-freut-sich-ueber-zusaetzliche-mittel-von-65-millionen-euro-fuer-den-kulturbereich-schleswig-holstein-staerkt-die-kulturelle-infrastruktur/

[8] https://www.nordischebotschaften.org/veranstaltungen/memory-and-politics

[9] https://www.koes.dk/

[10] https://matchpointsk.au.dk/

[11] https://hum.ku.dk/kalender/2016/april/tysk-danske_krige/ (Vorläufiger Titel. Die geplante Publikation von Anna Lena Sandberg und Torben Jelsbak (Universität Kopenhagen) basiert unter anderem auf dieser Konferenz).

 

Aus dem Dänischen von Hannes Langendörfer

Von Dänemark lernen?

Seit Ende Juni hat Dänemark wieder eine sozialdemokratische Regierung. Wie es der dänischen Tradition entspricht, regiert Mette Frederiksen mit einem Minderheitskabinett. Sie muss nun sehen, wie sie mit ihrem relativ unverbindlichen Regierungsprogramm jeweilige Mehrheiten gewinnen kann: Für ihre als „links“ kategorisierte Sozial- und Wirtschaftspolitik dürfte sie diese bekommen, haben doch die Parteien links der Mitte seit der Wahl am 5. Juni eine Mehrheit im Parlament. Für ihre Vorstellungen einer Fortsetzung der – gelinde gesagt – fremdenfeindlichen und islamophobischen Ausländerpolitik wird sie es schwer haben, haben sich doch u.a. die Sozialisten mit deutlichen Worten gegen einen solchen Kurs geäußert.

Der ihr nun in der Regierung bevorstehende Teufelsritt – „linke“ Sozialpolitik, gemengt mit „rechter“ Ausländerpolitik – hat hierzulande wissenschaftliche Experten, Ratgeber in den Parteien, Kommentatoren in den Feuilletons und Politikredaktionen nicht davon abhalten lassen, aus dem Erfolg der dänischen Sozialdemokraten eine Rezeptur gegen das Siechtum der deutschen Genossinnen und Genossen herausdestillieren; selbst solche der SPD gegenüber freundlich gesinnte Politexperten und „Querdenker“ in der Partei empfehlen den dänischen Weg. Man fragt sich, woher auf einmal die vielen Dänemark-Fachleute herkommen? Zeichneten sich die deutschen Skandinavien-Diskurse doch bislang nicht durch sonderliches Interesse, gar durch Kompetenz an den nordischen Nachbarn aus, von löblichen Ausnahmen einmal abgesehen. Nur zum seit ein paar Jahren grassierenden Hygge-Hype, der publizistischen Aufregung um die dänische Gemütlichkeit, gibt es eine ausufernde Literatur, vornehmlich in den Bahnhofsbuchhandlungen. Wie diese Verordnung für die SPD allerdings angewendet werden soll, dazu gibt es keinen Beipackzettel, es gibt auch keine Warnungen vor den Nebenwirkungen oder gar Anzeigen für Gegenmittel, sollte die Therapie aus dem Ruder laufen. Das Rezept wird ausgestellt, ohne vorhergehende Anamnese, in der Regel klingt nicht einmal ein (historisches) Minimalwissen zur dänischen Politik und Kultur bei den Ratschlägen an die deutschen Genossen durch. 

Halten wir fest:

  1. Der politische Rechtsruck ist kein Phänomen von heute: Seinerzeit als „Fortschrittsparteien“ gegründet, begann 1972 der moderne europäische (Rechts-) Populismus in Dänemark und Norwegen im Umfeld der EWG-Volksabstimmungen. Wir hatten es seinerzeit in beiden Ländern mit Steuerprotestparteien zu tun, die sich einem neoliberalen Wirtschaftskurs verschrieben, ja auf archaische Modelle der Staatsfinanzierung zurückgriffen (Steuern nur auf Grund und Boden etwa), alle Staatsaufgaben seien gegen Null zu fahren; das dänische Publikum amüsierte sich über die Komödianten und machte sie 1973 auf Anhieb zur zweitstärksten Fraktion im Parlament – ihr Chef, Mogens Glistrup, wanderte zehn Jahre später wegen Steuerhinterziehung ins Gefängnis. Im Zuge ihrer Selbstzerlegung wurde aus der dänischen „Fortschrittspartei“ dann die „Dänische Volkspartei“, die norwegische behielt ihren Namen und radikalisierte sich nicht in gleicher Weise wie ihr dänischer Mitspieler, mit etwas gutem Willen kann man letztere heute zu den rechtsliberalen Parteien rechnen. Mit Migrationsfeindlichkeit, Islamophobie, nationalistischer Rhetorik und der Beschwörung einer Ausplünderungsgefahr des Wohlfahrtsstaates durch Ausländer inszenierte sich die Volkspartei zur Bewahrerin eines dänischen Wohlgefühls – und fakte sich durch die dänische Geschichte, dass es nur so eine Freude war: Dänemark sei nie ein Einwanderungsland gewesen (dabei war das Königreich bis ins 19. Jahrhundert hinein ein paradigmatischer, mehrsprachiger Multikulti-Staat gewesen, das dänische Königshaus ist ein deutsches, im Wappen der Dynastie sind eine Vielzahl anderer Völker benannt), Dänemark würde von Fremden überlaufen (dabei sind die Einwandererzahlen vergleichsweise gering), die dänische Wirtschaft könne aus eigener Kraft gehen (dabei ist die Nation wie kaum eine andere vom Handel und vom Austausch mit der Welt abhängig, sie braucht zudem dringend Arbeitskräfte).
  2. Ausgeblendet wird, dass die Parlamentswahlen vom Juni keineswegs mit einem Sieg der Sozialdemokraten endeten, sondern mit einem Sieg der Populisten: Sie haben es – lange absehbar – in den vergangenen mehr als 40 Jahren geschafft, das politische Spektrum Dänemarks so weit nach rechts zu verschieben, dass die Parteien der Mitte, einschließlich der Sozialdemokratie, mit einem Programm reüssieren konnten, das im besten Falle als fremdenfeindlich, bei näherer Betrachtung durchaus als menschenverachtend bezeichnet werden muss; das betrifft nicht nur die Errichtung eines absurden „Wildschweinzauns“ an der deutsch-dänischen Grenze, sondern auch die Verschreibung von Erziehungsprogrammen für nicht-westliche Einwohner, die Verpflichtung zur öffentlichen Kindererziehung und die Ghettoisierung islamischer Einwanderer. Schon längst hätte die Europäische Kommission die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens diskutieren müssen. Vor nicht wenigen Jahren noch fiel der deutschen Sozialdemokratie die Nationalisierung und die Rhetorik der Ausgrenzung auf und sie distanzierte sich von den dänischen Nachbarn. Noch 1999 hatte der sozialdemokratische Ministerpräsident Poul Nyrup Rasmussen, der Vor-Vorgänger der neuen Regierungschefin, von der Dänischen Volkspartei gesagt, sie würde nie „stubenrein“ werden, seither ist diese Floskel ins dänische politische Vokabular eingegangen. Für die dänischen Sozialdemokraten mögen die Volkspartisten weiterhin nicht stubenrein sein – aber ihr Ausländerprogramm haben sie gekauft.
  3. Ausgeblendet wird auch, dass die Erdrutschverluste der Dänischen Volkspartei nur zu einem geringen Teil von der Sozialdemokratie aufgefangen wurden, in der Mehrzahl liefen die Wähler zu den Rechtsliberalen, zur Konservativen Partei oder den neuen (zum Teil unterirdischen) Splitterparteien am äußersten rechten Rand; ja, die dänischen Genossen haben mit ihrem links-rechts-Kurs, 0,4 Prozentpunkte verloren, die Sozialisten hingegen 3,4 und die Sozialliberalen vier gewonnen – sie hatten sich vom sozialdemokratischen Kurs distanziert. Die Wählerwanderungen geben keinen Beleg dafür, dass die Strategie des Links-Rechts-Programms wirklich erfolgreich war.
  4. Die Experten-Empfehlungen an die deutsche Sozialdemokratie sind billig, sie insinuieren, dass wir es mit einer grenzüberschreitenden politischen Kultur zu tun haben, dass dänische Rezepte in Deutschland wirken werden. Die dänische Sozialdemokratie (wie auch die des schwedischen Nachbarn) ist nie theoriegeritten gewesen oder von Prinzipien geleitet wie due deutsche – schon am Beginn der Bewegung waren die dänischen Genossen entsetzt über die in Deutschland geführten theoretischen Debatten über die Diktatur des Proletariats und die marxistische Verelendungstheorie (es ging u.a. um den Streit zwischen Bernstein und Kautsky); stattdessen kümmerten sie sich lieber um die praktischen Belange der kleinen Leute und halfen, eine pragmatische Regierungspolitik umzusetzen. Der immer wieder gefeierte Kompromiss, den der sozialdemokratische Ministerpräsident Thorvald Stauning mit den beiden liberalen Parteien just in der Nacht vom 29. auf den 30. Januar 1933 einging, gilt als politischer Paradefall für eine parteiübergreifende, pragmatische Politik, mit der eine politisch-ökonomische Vereinbarung gelang, die zum Grundstock für die Überwindung der Weltwirtschaftskrise wurde und zur Immunisierung gegenüber dem Nationalsozialismus beitrug.

Es braucht wohl kaum betont zu werden, dass eine Aneignung der verschärften Einwanderungs- und Migrationspolitik, wie sie in Dänemark vorgemacht wird, die deutsche Sozialdemokratie zerreißen würde, eine Teil-Wiedervereinigung mit der Wagenknecht-Linken, ein Schwenk zum Programm eines Thilo Sarrazin käme einer Selbstaufgabe der Partei gleich – die schließlich auch einmal eine Exil-Partei gewesen ist.

  1. Dänische Politik, das ist auch ein wesentlicher Grund für die heutige nationale Abschottung und die Betonung des Eigenen, ist strukturell bottom-up organisiert; dänische Politiker sind gerne geneigt, sich nach „Volkes Stimme“ zu richten, sie passen sich den (ja wechselnden) Stimmungen an. „Was kümmert mich mein Reden von gestern“, ist ein in der Tat nicht immer nur ironisch gemeinter Satz. Dass Dänemark sich vier Vorbehalte gegenüber der europäischen Integrationspolitik ausbedungen hat, hat mit dieser Politik von unten zu tun: Obwohl die politische Klasse die Entscheidungen für falsch, ja für kontraproduktiv hält, ist in drei Volksabstimmungen und mehreren Protokollnotizen bestätigt worden, dass Dänemark nicht den Euro einführt (aber an allen Regularien des Euroraumes teilnimmt, ohne ein Mitbestimmungsrecht zu haben), dass das Land nicht an der grenzüberschreitenden Politik von Sicherheit und Verteidigung teilnimmt, nicht in Staatsbürgerschaftsfragen und nicht an der europäischen Kooperation von Polizei und Justiz (obwohl zugestandenermaßen die Terrorismusbekämpfung eine hohe Priorität hat und nicht vom Land allein bewerkstelligt werden kann).

Dieser Blick „von unten nach oben“ unterscheidet die dänische von der schwedischen Politik: In Schweden gilt als akzeptiert und wird mit großem Vertrauen des Publikums begleitet, dass Regierung und Parlament die Sachwalter des allgemeinen Interesses sind, dass auf Expertenwissen und auf eine breite gesellschaftliche Diskussion gestützt es schon richtig ist, dass u.a. der Alkoholkonsum auf Restriktionen stößt, dass Prostitution verboten ist, dass Rauchen ein Übel und also verboten gehört … Diese weithin anerkannte top-down-Politik hat dazu geführt, dass Schweden (jedenfalls bis 2015/16) die liberalste Migrationspolitik in Europa umsetzte: Einwanderer sind willkommen, weil dies zum Wertekanon der Gesellschaft gehört und weil sie auf dem Arbeitsmarkt gebraucht werden.

Schließlich 6.: Seit der für die Volkspartei mit verheerendem Ergebnis ausgegangenen Parlamentswahl wird in Dänemark nicht nur die Gesamtverschiebung des politischen Spektrums nach rechts diskutiert, es kommt auch in den Fokus die über die letzten zwei Jahrzehnte immer heftiger gewordene Beschädigung des öffentlichen Diskurses, die aufgetürmten Lügengebäude zur dänischen Geschichte und Kultur – durch eine von der Dänischen Volkspartei geduldete konservativ-bürgerliche Regierung unter Lars Løkke Rasmussen, davor unter Anders Fogh Rasmussen. Arroganz, Misstrauen, Anschuldigungen, Falschmeldungen, ja Lügen haben verdeckt, was die Traditionen der dänischen politischen Kultur sind: Offenheit, Toleranz und Kompromissbereitschaft. Nun gibt es Anzeichen, dass der angerichtete Diskursschaden aufgearbeitet wird.

Ob die Wiederherstellung ziviler politischer Umgangsformen mit einer Links-Rechts-Politik gelingen kann, mag man hoffen – Zweifel sind angebracht. Um zu meinen, dass die dänischen Sozialdemokraten eine Blaupause für die deutsche (nicht nur sozialdemokratische) Unordnung geliefert hätten, dazu gehört viel Phantasie.


Prof. em. Dr. Bernd Henningsen, Nordeuropa-Institut, Humboldt-Universität zu Berlin

Dieser Text erschien in gekürzter Fassung in der Süddeutschen Zeitung vom 29. Juni 2019

Bernd Henningsen über Jens Høvsgaards Darstellungen profitabler Ost-West-Politik in »Spionerne der kom ind med varmen«

Jens Høvsgaard: Spionerne der kom ind med varmen. Historien om en gasledning på bunden af Østersøen, og om hvordan Putin og tidligere agenter fra KGB og Stasi bestak og afpressede politikere helt op på statsministerniveau i Sverige, Finland, Tyskland og Danmark. Kopenhagen (Gyldendal) 2017, 216 S.

(Die Spione, die mit der Wärme kamen. Die Geschichte einer Gasleitung auf dem Grund der Ostsee und warum Putin und andere Agenten des KGB und der Stasi Politiker bis hinauf auf die Ebene von Regierungschefs in Schweden, Finnland, Deutschland und Dänemark bestachen und erpressten.)

Kleine Diebe werden bestraft, während die großen Diebe gelobt werden.

Russisches Sprichwort

Die wichtigste politische Theorie ist von den Wissenschaften vom Menschen und der Gesellschaft sträflich vernachlässigt, wenn nicht übersehen worden: Die Verschwörungstheorie. Sie durchzieht die Geschichte und alle Versuche, auf symbolischer und metaphorischer Ebene die Existenz des Menschen in Gesellschaft und Geschichte zu verstehen und eine je eigene Interpretation von existentiellem Sinn zu erschaffen – vom biblischen Sündenfall, dem Verrat an Jesus Christus, den Shakespeare’schen Dramen bis zu Pegida und dem Trumpismus kann man sie studieren…

Von „Zufällen“ und Vorteilsannahmen

Nach Lektüre von Jens Høvsgaards Buch über die Vorder- und Hintergründe der Planungen und des Baus der Ostsee-Gasleitungen ist man zu glauben versucht, einen neuerlichen Fall von Verschwörungstheorie vor sich zu haben – wenn nicht der Autor ein prämierter investigativer Journalist, wenn nicht die ausgebreiteten Fakten dokumentiert und überprüfbar, wenn wir nicht Zeitzeugen einer Reihe von „Zufällen“ und wundersamen Veranstaltungen wären. Das Buch, das in einem renommierten Verlag erschienen ist, fügt sich zudem in eine Reihe aktueller investigativer Berichte. Der politische Schocker Michael Isikoffs und David Corns Russian Roulette. The inside story of Putin’s war on America and the election of Donald Trump (2018) wäre zu nennen, spielen doch auch bei den beiden amerikanischen Journalisten die Geheimdienstvergangenheiten handelnder Personen und die Vorteilsannahmen, samt oligarchischer Erpressungen eine wesentliche Rolle.

Die Pipelines deutsch-russischer Freundschaft

Wie es der Zufall will, treffen sich in den späten achtziger Jahren zwei Geheimdienstleute in Dresden – was sie leugnen, was auf Bildern aber dokumentiert ist. Der eine arbeitete für den sowjetischen KGB, der andere war hauptamtlicher Mitarbeiter der Staatssicherheit der DDR. Der eine hat 1996 sein Studium in Petersburg mit einer Arbeit abgeschlossen über die Zukunft des Öl- und Gasgeschäftes und die Bedeutung der Energiewirtschaft für die Zukunft der russischen Ökonomie. Er ist heute in vierter Amtszeit Präsident Russlands. Putins Aufstieg verlief vom vergeblich in Moskau nach Unterstützung suchenden KGB-Diensthabenden im bedrohlich aufrührerischen Dresden im Dezember 1989, über machtsichernde Stationen in der Petersburger Stadtverwaltung und zum Nobody in der im Chaos versinkenden Jelzin Administration – bis dieser ihn zu seinem Nachfolger ausruft. Die Jelzin-Kleptokratie sanktioniert er in den ersten Amtstagen und wird selbst zum Oberhaupt einer solchen kleptokratischen Clique – diese Karriere und die der ihn umgebenden Satelliten zeichnet Høvsgaard leidenschaftslos, aber genüsslich in allen Details nach.

Der andere, Matthias Warnig, hat die friedliche Revolution ebenfalls politisch überlebt und wurde auf allerlei Vorstandssitze befördert: Zum Chef von Nord Stream 1, heute ist er Chef von Nord Stream 2 – damit sind die berühmt berüchtigten Gasleitungen auf dem Grund der Ostsee benannt, die für die einen die Energieversorgung Westeuropas sichern sollen und die für die anderen Europa in eine unerträgliche Abhängigkeit von der autoritären Politik Russlands brachten. Für die dritten ist die Pipeline ein Angriff auf die Unterwasserökologie der Ostsee. Høvsgaard nimmt sich auch lohnend viel Zeit für die Biografie dieses Herrn – sie ist gerafft, aber in schöner Deutlichkeit bei Wikipedia nachzulesen. Insofern deckt er nichts Neues auf, setzt aber die Details der Biografien, ihrer Brüche und Milieukontinuitäten wie in einem Puzzle zusammen, das am Ende zu einem Bild von politischer Verkommenheit, von Korruption und Machtanmaßung wird. Der Autor nimmt dabei die Rolle des nüchternen, durchgehend nicht wertenden oder verurteilenden Chronisten ein. Das und seine nicht selten flapsige Sprache sind seine Stärken.

Politexit: Lobbyismus

Die Hartnäckigkeit, ja die Dreistigkeit, mit der das Projekt in den nuller und zehner Jahren vorangetrieben wurde, ist erstaunlich: Der Bau einer Unterwasser-Pipeline ist ca. anderthalbmal teurer als eine Überland-Leitung. Für die umgangenen Länder, insbesondere die Ukraine, aber auch Weißrussland bedeutet sie den Verlust der Transitgebühren, also einen erheblichen Einnahmeverlust. Für die baltischen Länder und Polen ist die Leitung ein politischer Affront ohnegleichen, erhöht sie doch die politische und wirtschaftliche Erpressbarkeit durch Russland. Die Strategie der Durchsetzung des Projektes, von Gazprom/ Nord Stream eingesetzt, baute vor allem auf eines: Die Profitmaximierung für russische Oligarchen und für europäische Politiker. Gerhard Schröder hatte noch als Bundeskanzler die Weichen für den Bau (mit)gestellt; nachdem er sein politisches Amt verloren hatte, ging er durch die „Drehtür“ und wurde Vorstandsvorsitzender der Betreibergesellschaft; sein Einkommen und sein Vermögen wuchsen beträchtlich. Der ehemalige schwedische Ministerpräsident und Außenminister Carl Bildt (er arbeitete nach seiner politischen Karriere u.a. als Hoher Repräsentant der UN für den Balkan) promovierte 1995 zum Berater eines russisch-schwedischen Energieunternehmens mit Sitz in der Schweiz. Im Zentrum dieses Unternehmens stand ein schwedischer Großmogul, seine Firma wurde von der UN beschuldigt, den Boykott Südafrikas (wegen dessen Apartheid-Politik) zu missachten und den Kongo auszuplündern (einer seiner zwei Söhne war Chef des militärischen Geheimdienstes Schwedens). Auch Bildt wurde Vielfach-Millionär (in Kronen).

Zwei weitere Politiker, die nach ihrer politischen Karriere ebenfalls durch die „Drehtür“ gingen und zu hochdotieren Lobbyisten wurden, waren der ehemalige finnische Ministerpräsident Paavo Lipponen; die Gerüchte über vermeintliche Informantentätigkeit für die Stasi kamen bei der Aufdeckung seiner Lobbyisten-Tätigkeit wieder auf – und blieben ungeklärt, da die finnische Regierung alle Akten sperrte. Der Schwede Göran Persson, während seiner Amtszeit ein kompromissloser Verfechter nachhaltiger Umweltschutzpolitik, wechselte nach Amtsverlust in ein Kommunikationsbüro, das E.ON/ Nord Stream als Großkunde hatte. Nach Zeitungsrecherchen von 2016 soll er in der Zeit ein monatliches Einkommen von einer Million schwedischer Kronen gehabt haben. Høvsgaard zitiert in diesem Zusammenhang den früheren dänischen Ministerpräsidenten Jens Otto Krag von 1967: „Man hat einen Standpunkt, bis man einen neuen einnimmt“, er überschreibt das Kapitel: „Ministerpräsidenten zum Kauf“. Nicht nur sie waren und sind wichtige Beeinflusser für die Durchsetzung von Interessen, die vor allem den Russischen nutzen. Um sie herum führt Høvsgaard eine kaum überschaubare Zahl von prominenten und nichtprominenten Satelliten auf, die sich nützlich gemacht haben – und ihren Profit zogen. Die ausgebreiteten Unappetitlichkeiten reichen von persönlicher Vorteilsannahme, über wirtschaftliche Bevorzugungen bis hin zu politischen Erpressungen.

Der reumütige Nutznießer Dänemark

Der dänische Journalist interessiert sich insbesondere für die Involvierung dänischer Politik und Wirtschaft – und erzählt ausführlich und genüsslich seltsame Verwicklungen, die auch für den nicht-dänischen Leser interessant sind, weil sie etwas Paradigmatisches haben. So war doch Dänemark das erste nordische Land, das ohne Zwang und nachbarschaftliche Abstimmung sein Placet zum Röhren-Bau gab, dieweil alle nordischen Länder bis über den Baubeginn hinaus mehr als zögerlich blieben, wenn nicht gar in Opposition zu dem Projekt. Weder ist das dänische Parlament konsultiert worden, noch wurden gutachterliche Einwände bearbeitet und ausgeräumt; der Widerwille aus der rechtsliberalen Partei des Ministerpräsidenten war nicht unerheblich.

Das Einknicken der dänischen, liberal-konservativen Regierung hatte mit dem unbedingten Wunsch nach Wiederherstellung freundlicher Beziehungen zu Russland zu tun, die nach einer vom dänischen Holocaust-Zentrum in Kopenhagen veranstalteten Tschetschenien-Konferenz auf einen absoluten Tiefpunkt gesackt waren und die dänische Wirtschaft praktisch aus dem Handel mit Russland katapultiert hatte. Die Verquickung der (europäisch-) russischen Energiepolitik mit tschetschenischen Terrorakten und mit dem Krieg in Tschetschenien, wie aber auch mit den nicht nur energiepolitischen Interessen anderer Mächte, gehört zu den Detail-Puzzles in Høvsgaards Offenbarungen. Das EU-Gipfeltreffen während der dänischen Ratspräsidentschaft 2004 mit Russland wurde wegen der Kopenhagener Tschetschenien-Konferenz abgesagt; auch die entscheidende EU-Ratssitzung zur Osterweiterung wurde von der dänischen Hauptstadt nach Brüssel verlegt.

Die Details machen die Verhärtungen, aber auch die abschwellenden Widerstände gegen das Pipeline-Projekt versteh- und nachvollziehbarer. So war bei der Wiederherstellung der russisch-dänischen Beziehungen die dänische Wirtschaft und auch das dänische Königshaus überaus hilfreich: Beispielsweise wurden 2006 die Überreste der Zarin dänischer Abstammung Dagmar/Maria Fjodorowana, Witwe Alexanders III. und Mutter von Nikolaus II. – Überlebende des Massakers der Revolution 1917/18 – mit einem Staatsakt auf dänische Kosten von Roskilde nach St. Petersburg überführt und neben ihrem Mann bestattet. (Die Nummer Zwei des Hauses Romanov lebte in Dänemark im Exil und pflegte die monarchische Nostalgie. Schon 2003 hatten der dänischen Staat und die A.P. Møller Stiftung zum Petersburger 300 Jahresjubiläum zehn Millionen Kronen für die Restaurierung des Innenhofes des Winterpalastes zur Verfügung gestellt.)

Schließlich spielten die aparten Verhältnisse der dänischen Energieindustrie eine maßgebliche Rolle, die für ihre Erfolgsstory die Pipeline unbedingt benötigte und reichlich Sponsorengelder für alle möglichen Kulturprojekte ausschüttete, einschließlich der Zurverfügungstellung von bevorzugten Zigarren- und Champagnermarken für einzelne agierende Personen. Die mitgelieferten Bilder von Empfängen und Partys sprechen eine deutliche Sprache, eine des Überflusses, pomp and circumstances.

Und auch Nord Stream schüttete Geld über dänische und schwedische Entscheider aus: Die Universität auf Gotland erhielt zehn Millionen Kronen zur Erforschung des Lebens der Langhals-Ente, die in den Gewässern um die Insel regelmäßig Quartier bezieht, justament dort, wo die Leitung verlegt werden sollte – Projektleiter wurde ein Professor der Hochschule, dessen Spezialgebiet die Langhals-Ente ist. Er war nachdrücklich gegen die Gasleitung, sein Widerstand löste sich aber nun auf. Wir lernen von Kapitel zu Kapitel, dass diese Wohltaten keineswegs der Kultur wegen ausgeschüttet werden – sondern zum Wohle der Geschäftsinteressen, und es sind nicht immer die Geschäftsinteressen dänischer oder deutscher Unternehmen.

Die Erfolge des politischen Tauwetters kamen der dänischen Wirtschaft dann auch zugute: Die Reederei A. P. Møller-Mærsk konnte ab 2010 sechs Containerschiffe auf die Route von Ecuador nach St. Petersburg schicken, um die russische Bevölkerung mit Bananen zu versorgen, und auch die dänische Agrarindustrie konnte ein neues Kapitel in den Beziehungen mit Russland aufschlagen. Die dänische Beratungsfirma Rambøll, die im Auftrag der Regierung Dänemarks ein günstiges Gutachten zur Pipeline erarbeitet hatte, wurde für Gazprom maßgeblicher Berater beim Bau des neuen Firmenhauptsitzes, eines Wolkenkratzers in St. Petersburg, für die Erschließung des Shtokman-Feldes, für ein russisches Silicon Valley, für den Umbau des Petersburger Flughafens … Im Vorstand der auserkorenen Investitionsbank VTB sitzt ein alter Bekannter, Matthias Warnig.

Am Ende steht der Profit

Mit ein wenig Verspätung strömte ab 2011 Gas durch die neue Pipeline in  europäische Richtung, nach Lubmin bei Greifswald, von dort in Anrainerstaaten. Weder hat der Tschetschenien-Krieg die politischen Akteure in Deutschland, Dänemark, Schweden, Finnland und der Schweiz davon abgehalten, das Pipelineprojekt einer minutiösen und unabhängigen Überprüfung zu unterziehen, noch hat die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Russland und der Krieg in der Ostukraine 2014 die Akteure davon abgehalten, das Projekt von Nord Stream 2 mit den nämlichen Methoden durchzusetzen. Nicht einmal die Einsprüche aus Brüssel und des europäischen Parlamentes konnten (bislang) etwas ausrichten. Dass die Ukrainer im Winter 2017/18 froren, weil die Gaslieferungen aus Russland unterbrochen waren – und Russland/ Naftogaz im Februar vom zuständigen Schiedsgericht in Stockholm zu einer Kompensationszahlung von 3,8 Milliarden Euro an die Ukraine wegen früherer Vertragsverletzungen verurteilt worden war – scheint die verantwortlichen Akteure in Zentraleuropa nicht bewegt zu haben, die öffentliche Aufmerksamkeit dazu war dürftig. Es unterliegt keinem Zweifel, dass Europas Energieversorgung ein Thema erster Ordnung ist. Das wird von Høvsgaard auch nicht in Frage gestellt. Sein Thema ist vielmehr ganz schlicht und einfach: Korruption, Vorteilsannahme, Bereicherung.

Bemerkung: Der Erfolg des Werkes spricht für sich. Nach der polnischen Übersetzung ist Anfang 2019 die deutsche Übersetzung im Europa-Verlag erschienen unter dem Titel: Gier, Gas und Geld. Wie Deutschland mit Nord Stream Europas Zukunft riskiert.

Die Präsidentenwahl in Finnland 2018 – über die Parlamentarisierung der finnischen Demokratie

Finnland war bis zur Verfassungsreform von 2000 eindeutig eine semi-präsidentielle Demokratie. Lange Zeit beeindruckte die Machtfülle finnischer Präsidenten – wie zum Beispiel unter den Präsidentschaften von Urho Kekkonen (1956–1982) oder Mauno Koivisto (1982–1994). Vor allem die Außenpolitik wurde von den finnischen Präsidenten geprägt, insbesondere das Verhältnis Finnlands zur UdSSR oder zu Russland waren Hauptaufgabenfelder.

Bei der Präsidentenwahl vom 28. Januar 2018 wurde erstmals, seit die Direktwahl des finnischen Präsidenten 1994 eingeführt wurde, ein Kandidat im ersten Wahlgang gewählt: Sauli Niinistö, der amtierende Präsident, ehemalige Parlamentspräsident und ehemalige Justiz- und Finanzminister der konservativen Sammlungspartei, erzielte gleich im ersten Wahlgang 62,7 Prozent der Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von 69,9 Prozent. Obwohl dem finnischen Präsidenten in der reformierten Verfassung durchaus noch Machtbefugnisse in der Außen- und Sicherheitspolitik zugestanden werden, zeigte der jüngste Wahlkampf, dass der finnische Präsident Sauli Niinistö in der parlamentarischen Demokratie angekommen ist.

Im Wahlkampf hat sich gezeigt, dass die insgesamt acht Kandidatinnen und Kandidaten keine strittigen Themen besetzten, zu keiner Zeit konnte von einem kontroversen oder „heißen“ Wahlkampf gesprochen werden. Die Frage einer NATO-Mitgliedschaft und insgesamt das Verhältnis Finnlands zu Russland waren zwar durchaus Themen, die in der Öffentlichkeit auch umstritten sind. Aber die Kandidaten vermieden meist konkrete Stellungnahmen und ließen solche Themen in der Schwebe. Insofern konnte der Präsident Sauli Niinistö seinen Amtsbonus ausspielen, nicht zuletzt da er im vergangenen Jahr beim 100jährigen Jubiläum der finnischen Unabhängigkeit medial quasi omnipräsent war. Im Dezember 2017 berichteten Umfragen von einer Unterstützung von über 80 Prozent für Niinistö. Diese Werte waren zwar mit der Zeit deutlich rückläufig. Dennoch präferierten unmittelbar vor der Wahl noch 63 Prozent der Wahlbevölkerung den amtierenden Präsidenten. Auf Rang zwei wurde der Kandidat der Grünen Partei, Pekka Haavisto, mit nur 14 Prozent gelistet, der bereits bei der vergangenen Wahl als Zweitplatzierter einen Achtungserfolg erzielt. Letztlich erreichte Sauli Niinistö 62,7 Prozent aller Stimmen, auf Rang zwei wählten die Finnen den Grünen-Politiker Pekka Haavisto mit 12,4 Prozent. Der ehemalige Ministerpräsident der Zentrumspartei, Matti Vanhanen, musste ein für die Partei des aktuellen Ministerpräsidenten (Juha Sipilä) äußerst blamables Ergebnis von nur 4,1 Prozent hinnehmen.

Gleichzeitig hat der alte und neue finnische Präsident Sauli Niinistö sich selbst und dem Amt des finnischen Präsidenten eine weitreichende Entpolitisierung verordnet. Im Gegensatz zur Regierungszeit seiner Vorgängerin, der Sozialdemokratin Tarja Halonen, hat Niinistö sehr selten den politischen Konflikt mit dem Parlament oder der Regierung gesucht. Es ist daher kein Zufall, dass Sauli Niinistö den Wahlkampf nicht als parteipolitisch gebundener Politiker führte. Er verkündete im Frühjahr 2017, dass er nicht als Kandidat der Konservativen Partei antrete, sondern als unabhängiger Kandidat. Rasch konnte Niinistö die nötigen Unterstützer nachweisen, statt mindestens 20.000 Unterstützer konnte er in kurzer Zeit 156.000 Unterstützer mobilisieren – ein deutliches Signal für seine Beliebtheit in der finnischen Gesellschaft. Gleichwohl hat die konservative Sammlungspartei Niinistö im Wahlkampf unterstützt, er erhielt zudem die offizielle Unterstützung der finnischen Christdemokraten.

Mit Sauli Niinistö kam es auch zu einer auffallenden Entpolitisierung im präsidialen Politikfeld sui generis, der Außen- und Sicherheitspolitik. Denn die Verfassung sieht immer noch den Präsidenten als wegweisend im Bereich der Außenpolitik, allerdings „im Zusammenwirken mit dem Staatsrat“, der finnischen Regierung (Artikel 93 des finnischen Grundgesetzes). Es ist in der Öffentlichkeit bekannt, dass der wiedergewählte Präsident – wie seine Partei insgesamt – eine NATO-Mitgliedschaft Finnlands befürwortet. Allerdings hat er diese Position im Wahlkampf eher zurückhaltend präsentiert. Diese Frage stehe für ihn einerseits gegenwärtig nicht auf der Tagesordnung, und andererseits müsse nach Niinistö diese Frage Gegenstand eines Referendums sein.

Das alles zeigt, dass der neugewählte Präsident Sauli Niinistö in der parlamentarischen Demokratie Finnlands angekommen ist. Der wiedergewählte finnische Präsident Sauli Niinistö hat, auch wenn ihm in der Verfassung durchaus noch Regierungskompetenzen zugewiesen werden, die Verfassungswirklichkeit einer parlamentarischen Demokratie ohne präsidiale Machtbefugnisse realisiert. Insofern ist es an der Zeit, die Lehrbücher zur finnischen Demokratie zu aktualisieren: Finnland kann kaum mehr als semi-präsidiale Demokratie bezeichnet werden; es ist jetzt eine parlamentarische Demokratie, in der dem Präsidenten vor allem repräsentative Aufgaben und die Funktion einer moralischen Instanz über dem letztlich politisch entscheidenden parlamentarischen Parteienwettbewerb zukommt.