Archiv der Kategorie: Minderheiten

Grenzüberlegungen

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Ein Kommentar von Per Øhrgaard

zum Editorial 2020 von JOachim Grage “Dänisch-deutsche Geschichtsvergessenheit”

und zum Gastbeitrag von Friis Arne Petersen

“Erinnerung und Politik: Ein Blick auf Geschichte und Kultur im deutsch-dänischen Austausch 2017–2020”

 

Eigentlich nachdenkenswert, dass Dänemark im 19. Jahrhundert zwei Kriege führte, um nicht der homogene Nationalstaat zu werden, auf den viele Dänen später so stolz wurden. Genau genommen kämpften »wir«, um eine große deutsche Minderheit im dänischen Staat zu halten. Als Island 1943 von dem vertraglich gesicherten Recht, sich ganz selbständig zu machen, Gebrauch machte, war man in Dänemark etwas pikiert: mussten die das denn mitten im Krieg tun? Ja, mussten sie wohl, um die Gelegenheit nicht zu verpassen. Aber was heißt überhaupt homogen? Noch gehören die Färöer und Grönland zur sogenannten Reichsgemeinschaft. Auch ohne Immigration aus ferneren Ländern ist Dänemark ein mehrkultureller Staat.

Nach der Niederlage 1864 gab es Stimmen für einen Anschluss an den Deutschen Bund: Dänemark sei zu klein geworden, um aus eigener Kraft zu überleben. Es kam anders, Gott sei Dank – oder wäre die deutsche Geschichte womöglich anders verlaufen, wenn Dänemark Teil davon gewesen wäre? Stattdessen definierte sich dänische Identität – was immer das sei – weitgehend durch die Distanz zum großen Nachbarland. In den 1930er Jahren gab es nicht wenige Dänen, die mit dem italienischen Faschismus sympathisierten, aber nur eine winzige Minderheit, die sich für den deutschen Nationalsozialismus erwärmen konnte. Die Düppeler Schanzen waren eine Art Impfung gewesen: was aus Deutschland kam, fasste man besser mit spitzen Fingern an.

Dabei war und blieb Deutschland der große Nachbar, über den man sich möglichst genau informieren, der einem aber besser nicht auf den Pelz rücken sollte. Hätte Dänemark in den 1930er Jahren militärisch aufgerüstet, was einige Kreise befürworteten, hätte es vielleicht den Zweiten Weltkrieg auf deutscher Seite mitgemacht. Denn Deutschland hätte einem erstarkten Dänemark nicht tatenlos zugeschaut, sondern entweder die Grenzfrage neu aufgerollt oder – eher – Dänemark eine Partnerschaft angeboten. Der hätte man sich schlecht entziehen können, zumal die Briten 1935 durch das Flottenabkommen mit Deutschland deutlich zu erkennen gegeben hatten, dass sie die Ostsee und damit Dänemark als deutsche Interessensphäre anerkannten.

Die abgerüstete Neutralität hatte also den Zweck, Deutschland keinen Vorwand zum Näherkommen zu liefern. Mit Arglosigkeit, wie später zuweilen behauptet wurde, hatte das nichts zu tun, ganz im Gegenteil: Im Winter 1939–40 wurden die dänischen Goldreserven vorsorglich außer Landes gebracht, vornehmlich nach den USA.

Man stelle sich vor, dass wir 1940–45 keine Deutschkenntnisse gehabt hätten! Die Okkupation wäre anders verlaufen. Nicht nur verstanden wir, was die Deutschen uns zu sagen beliebten, sondern wir konnten auch vieles mithören. Hohe dänische Beamte und einige Spitzenpolitiker konnten mit der Besatzungsmacht in deren Sprache verkehren, und bei aller Ungleichheit der Machtverhältnisse verschaffte man sich Respekt.

Nach dem Zweiten Weltkrieg dauerte es nicht lange, bis Dänemark enger mit Deutschland verknüpft war als je zuvor. Die NATO-Mitgliedschaft von 1949 bedeutete eine Allianz mit den Mächten, die in (West-)Deutschland das Sagen hatten, später mit der Bundesrepublik selbst. Seit 1961 ist mit dem militärischen Einheitskommando für Schleswig-Holstein und Jütland der Schulterschluss perfekt. Generationen dänischer Politiker, die auf leise, aber deutliche Distanz zu Deutschland gesetzt hatten, werden in ihren Gräbern rotiert haben. Doch der Kalte Krieg überlagerte das spezifisch dänisch-deutsche Verhältnis und ließ daher Deutschland qua Deutschland nach und nach hinter dem Horizont verschwinden.

Heute sind die beiden Länder auf vielen Gebieten einander näher denn je – und wissen oft weniger über einander als früher; eine Entwicklung, die auf dänischer Seite maßgeblich durch den rapiden Verfall der Deutschkenntnisse verursacht ist. Dieser Verfall hat mit Krieg und Okkupation nichts zu tun – dann hätte er viel früher einsetzen müssen –, sondern mit den Veränderungen in der Medienwelt, mit dem Internet, mit der sprachlichen Standardisierung der Wissenschaft usw. – alles Entwicklungen, die auch Deutschland erfassen. Das größere Land hat sich dabei schwerfälliger erwiesen – Beispiel Digitalisierung – kann aber dafür vielleicht die Auswüchse noch vermeiden, die sich im übereifrigen Dänemark zeigen.

Die deutsche Dominanz in Europa nimmt man in Dänemark meistens entspannt zur Kenntnis, weil Dänemark bis auf Weiteres davon profitiert. In der Schuldenkrise um 2010 hat das offizielle Dänemark Deutschland dessen desaströse Politik nicht übel genommen, in der augenblicklichen Krise ist Dänemark dafür auf Distanz zur diesmal konstruktiven deutschen Politik gegangen. Vor allem Letzteres scheint mir nicht nur unklug, sondern auch schwer zu erklären.

Nationale Stereotype gibt es immer und überall, also sollte man die gelegentlich auftretenden Unmutsäußerungen Einzelner nicht überbewerten. Einmal hörte ich einen deutschen Geschäftsmann verächtlich von den Dänen als »diesen Zwergen« reden, umgekehrt wird die angebliche deutsche Effizienz und das gleichsam ’maschinelle’ Denken oft verspottet. Ich halte das für oberflächliche Erscheinungen, die nicht auf eine tiefer sitzende Animosität deuten. Und wenn schon Stereotype, so waren sie auf deutscher Seite oft positiver Art: Die Dänen seien entspannter, weniger verbissen, toleranter usw. (was alles auch auf Eigenstereotype hinwies). Von einem offenen und toleranten Dänemark kann heute keine Rede mehr sein; auch der schwärmerischste Deutsche hat sein Bild korrigieren müssen.

Von weither betrachtet, etwa aus den USA, gibt es kaum zwei Völker in Europa, die sich mehr ähneln als Dänen und Deutsche – das habe ich jedenfalls immer von bereisten Amerikanern gehört. Unter der Lupe studiert fallen eher die Unterschiede auf. Dabei hat das kleine Land Distanz nötiger als das große; auch angetragene Liebe kann für den schwächeren Part anstrengend sein. Zu Recht wollte Dänemark im Jahre 1955 keinen bilateralen Vertrag mit der Bundesrepublik über die Rechte der Minderheiten beiderseits der Grenze abschließen: Im Konfliktfall wäre nur der eine Partner im Stande gewesen, seinen Willen durchzusetzen. Deswegen sind die Kopenhagen-Bonn-Erklärungen einseitig und verweisen die Minderheiten an die Behörden in dem Land, dessen Bürger sie sind.

Ohne einen politischen Vergleich ziehen zu wollen: Als Erich Honecker 1987 die Bundesrepublik besuchte, schrieb Altkanzler Helmut Schmidt, dass man ihn wie einen Bruder empfangen sollte. Ein Bruder ist nicht unbedingt ein Freund, er kann sogar ein Feind sein – aber er gehört ein für alle Mal zur Familie. Dass die ›Familie‹ heute weitgehend harmonisch funktioniert, hat selbstverständlich mit der sozioökonomischen Entwicklung in den beiden Ländern zu tun. Gäbe es zwischen Deutschland und Dänemark und erst recht im Grenzgebiet ein großes Wohlstandsgefälle, sähe vieles gewiss anders aus. Aber freuen wir uns doch über die heutigen Zustände – ohne auf eine ständige Verbesserungsarbeit zu verzichten.

Teile dieses Beitrags wurden bereits in dänischer Sprache veröffentlicht: als Mini-Nachwort in: Axel Johnsen, Grænsen, folket og staten. Grænseforeningens historie 1920–2020. København: Gyldendal 2019, s. 411–413.

Supreme Court (Sweden) recognizes Sami group’s exclusive right to confer hunting and fishing rights in traditional area

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Gastbeitrag von Dr. Margret Carstens*

Indigenous reindeer herders around the chairman Matti Blind-Berg have won a 30-year battle to take back exclusive rights to hunting and fishing in a traditional Sami area of Arctic Sweden. This is an important milestone for the Sami people’s struggle to control their ancestral land. Sweden’s Supreme Court held in January 2020 that hunting rights lost in 1993 should be restored to Girjas Sameby, a Sami village, whose herders graze reindeer over a 19-mile (30 km) strip of land stretching from the Norwegian border towards the Baltic Sea. Although the decision has caused various reactions, indigenous pride and criticism as well as hate among some non-indigenous people in Sweden, the Girjas ruling is likely to influence other decisions in Sweden, perhaps even indigenous rights in Northern Europe and worldwide.

On January 23, 2020, indigenous Sami in Sweden won a major victory by overturning an almost three decades long policy that restricted their rights to hunt and fish. The Swedish Supreme Court found that the Sami group “Girjas Sameby” (“Girjas Sami Village“, a Sami cooperation) had an exclusive right to fishing and hunting in Girjas reindeer-herding areas on the basis of their presence there from time immemorial (urminnes hävd). Now the Sami village can confer hunting and fishing rights on others without the permission of the Swedish state. The Swedish state does not have a right to confer these rights any more.[i]

About 36,000 Sami, more than one third of the entire Sami community of the Scandinavian Peninsula, live in Sweden. In 1993, their rights to hunt and fish on the land that they lived on for so long in Girjas Sameby were abolished by the Swedish government’s decision to grant hunting and fishing access to non-Sami individuals. The decision impacted the 19-mile  stretch of land reaching from Norway to the Baltic Sea on which Sami herders graze their reindeer. [ii]

Legal background of the dispute

In 2009 the Girjas Sameby, a village located in Gällivare, northern Sweden, and a national group representing Sami associations challenged a 1993 reform of hunting regulations that transferred responsibility for granting permits to the state. The Girjas Sameby sued the Swedish government to obtain a declaratory judgment that it has the sole fishing and hunting rights in the area in which it also holds reindeer-herding rights.[iii]

Under Swedish law, a sameby is a legal entity and administrative and financial association that holds the right to herd reindeer in a certain area.[iv]

The Girjas sameby argued that exclusive rights to decide whether others are to be permitted to hunt and fish in the village’s areas were inherent in the Reindeer Herding Act, or that it would be based on traditional custom or based on inherent rights. The Swedish State opposed this.

The District Court decided in favor of the Sami village and declared that Girjas has the sole hunting and fishing rights in the area on the basis of “urminnes hävd“ – a retired legal concept under Swedish law whereby rights can be attained and retained from historical use of land (“ancient memory”). Typically, the land must have been used continuously for at least 90 years or longer.[v]  The Appeals Court, in part, overturned the decision and found that although Girjas Sameby has a “better right” to the fishing and hunting rights than the state, the state still has the right to issue hunting and fishing permits in the area.[vi]

Even though Swedish law does not recognize new procurement of these rights, rights attained through urminnes hävd prior to 1970 are still in force today.[vii] When the old Land Code (“Äldre Jordabalken“) was replaced in 1970, the transitional rules provided that rights already acquired would not be automatically lost, but can be lost only in accordance with the principles of urminnes hävd.[viii]

The Swedish Supreme Court heard the case on appeal to determine the right to hunt and fish in the area of “Gällivare kronoöverloppsmark 2:1″ [ix] in Girjas and whether the Sami village had the right to transfer these rights to others.

The Girjas Case: A historic court ruling

On January 23, 2020, the people of the Girjas Sami district succeeded in getting Sweden to overturn its policy of 27 years, winning back their exclusive hunting and fishing rights as Indigenous Peoples in Sweden’s Arctic. All five judges of Sweden’s Supreme Court unanimously made the decision based on the Sami’s long history on the land. The Sami have occupied this region for at least 1500 years, and their exclusive hunting and fishing rights have existed since the 1700s. The court’s decision proclaimed,

“Our investigation shows that the Swedish crown, when it began to encourage the colonisation of Lapland, was careful to safeguard the Samis’ opportunities for hunting and fishing (…) the hunting and fishing rights that the Sami in the area had at the time of the 1886 law and the following reindeer grazing laws have been transferred to members of the Sami district today.” [x]

The Court determined Girjas rights only in relation to the Swedish state, not to other actors or other Sami.[xi] The Supreme Court made it clear that the right to hunt and fish in the area where the Sami group herds its reindeer cannot be based on the Reindeer Herding Act.[xii] Instead it went on to determine that Girjas Sameby held these rights on the basis of the historical use of the land since time immemorial (urminnes hävd).[xiii]

The Court did not determine the legal ownership of the land where hunting was conducted.[xiv]

In detail, the Supreme Court in the Girjas case found that to qualify as a right on the basis of urminnes hävd, the use of the land (here hunting and fishing) must have been

  • carried out continuously,
  • with a degree of intensity,
  • for a longer time,
  • in a defined area, and
  • without objection from other right holders.[xv]

In this case, the area was long an uninhabited area of the northern parts of Sweden, even though the Swedish state in 1956 received a title deed for the area, meaning the state is the registered owner of the land.[xvi] The Court found that the Sami alone had a right to hunt and fish in the area and that the Swedish state had not questioned this right.[xvii] The Court also found that because the Sameby and its ancestors had used the area without the interference or objection from the Swedish state, it had preserved these rights and also had the right to transfer these rights to others. Thus, the acquired right had not been extinguished by the state[xviii] and the Sami right to hunting and fishing in this specific area had instead transferred to Girjas Sameby.[xix]

A central question of the trial had been the meaning of “time immemorial” and whether the term could be used to uphold land claims; the Supreme Court found they could. The Sami’s rights in the specific area date back to at least the mid-eighteenth century.[xx]

The state had argued throughout that its own authority stemmed from its ownership of the land, which it traces back to the nineteenth century. This was clearly documented, but the court found that the documentation showed that the crown had accepted the Sami’s exclusive right to hunt and fish there, and that with that exclusivity also came the right to authorize hunting and fishing by others. That right, the Supreme Court had found, had been taken away by the 1993 reform.[xxi]

In its analysis, the Supreme Court also considered the applicability of article 8.1 of the International Convention on Indigenous and Tribal Peoples Rights (No. 169)[xxii], declaring that even though Sweden has not ratified the convention, this article – which requires that the customs of indigenous people be considered when applying national rules – constitutes a general principle of international law.[xxiii] The Court went on to note that, in accordance with article 26 of the United Nations Declaration of Indigenous Rights[xxiv], “indigenous peoples have a right to the land, territories, and resources that they have traditionally owned, occupied, or otherwise used or acquired.”[xxv] Because the Swedish principle of urminnes hävd granted these rights to the Sami, the question of customary use by an indigenous group would need to be evaluated only if the right could not be established using urminnes hävd.[xxvi]

Two justices issued a concurring opinion which agreed that the Sami village had a right based on urminnes hävd but argued that it also had a right based in statute.[xxvii]

Consequences in administration

As a result of the verdict, the state can no longer continue to distribute fishing and hunting permits via local county administrative boards. On January 23, 2020, the board of the Norrbotten area published a notification that all sale of fishing and hunting rights for 2020 would be cancelled. The Sami village is working with the board in Norrbotten to ensure that persons who have bought cards allowing for hunting throughout the municipality will be able to continue to use them until the end of June 2020. The Norrbotten County Administrative Board has restored the hunting-right activation function for hunting-day permissions for these holders.

Meanwhile, county administrative boards in other Swedish areas continue to provide fishing and hunting permits on state land. Sami groups living in these areas may also have a better right to these rights, but an individual determination must be made by the Swedish courts on a case-by-case basis. The SC-decision that the Sami village has exclusive fishing and hunting rights within its own area is therefore not automatically applicable to the 50 other Sami villages in Sweden. Roughly half of Sweden’s area is made up of parts of areas where designated Sami groups herd their reindeer.

Reactions

It comes as little surprise, that the Girjas decision has frustrated local hunters and fishers to a certain degree who have previously received fishing and hunting permits from the state.

Unfortunately, this decision has caused an increase in the number of hate crimes against Sami individuals, threats of physical violence and calls for harming Sami reindeer: Sami members of the Girjas community have reported receiving several threats of violence both online and in person after the court ruling was announced and have faced backlash.[xxviii]

In addition, among the Sami, the responses in relation to the Girjas judgment have been mixed. Sami villages, including the Swedish Sami Parliament representatives, have welcomed the decision. They called it a success for indigenous rights. But the decision has also been criticized by other Sami groups because only the legal entity (sameby) has the urminnes hävd to use the land, not the Sami people. As a consequence of this decision, some Sami, who are not part of Sami villages, fear that they may not have a right to fish and hunt in areas where they or their forefathers previously fished and hunted. The ruling may lead to similar legal challenges, such as when the right to herd reindeer was vested in legal entities, which required membership in that group.

This became apparent in mixed reactions concerning the current Sami conflict in Vapsten, where on November 8, 2019, two indigenous Sami groups met in Lycksele District Court over who had the “better right” to herd reindeer in the Vapsten reindeer herding area, which includes parts of the so called Storuman municipality in northern Sweden.[xxix] The Vapsten Lappby (not part of the Sameby), who had asked the court to rule that they have a “better right” to herd reindeer in the area than the Vapsten Sameby because their ancestors have been there for centuries[xxx] were relying on the same legal construct of urminnes hävd as the Girjas Sameby did when arguing for a better right to fishing and hunting rights than the Swedish state in the Girjas Supreme Court case.[xxxi]

As decided by the Lycksele District Court on February 28, 2020, the Vapsten´s Lappby and Vapsten´s Sami village shall have joint reindeer husbandry rights in the Vapsten area.[xxxii]

Appreciation and outlook

Sami groups hope the Girjas decision can be used as a precedent in other indigenous land rights cases challenging state authority over traditional lands, both in Sweden and internationally.[xxxiii]

In accordance with Girjas Sameby chairman Matti Blind-Berg, the Supreme Court ruling of January 23, 2020, is a historic victory that strengthens Sami rights over traditional Sami lands. The decision shows how effective indigenous resistance to rights violations can be.[xxxiv] Åsa Larsson Blind, President of the Sami Council, is of the opinion, that this verdict represents a new legal status and the Swedish state has to analyze what kind of consequences this verdict will, and should, have for other Sami people.[xxxv] The Girjas decision definitely clarifies the legal foundations in Sweden concerning Sami hunting and fishing rights.

The above mentioned “Vapsten District Court decision” will be a further challenge for it relies on the same legal construct of urminnes hävd as the Girjas Sameby did, although the Court determined Girjas rights not to other Sami. Nevertheless, Vapsten is a unique judgment: Never before has a District Court tried the rights to reindeer husbandry between two groups within the same Sami village. Understandably, the chair of the Swedish Sami Land Party is dissatisfied with the verdict. She believes this unclear judgment will be appealed, as it makes no difference to the situation it used to be.[xxxvi] The future will show how the Girjas Supreme Court decision will influence urminnes hävd – presence in the area from time immemorial – with regard to the current Sami conflict in Vapsten and perhaps a higher court ruling in this matter.

It has to be observed whether and in how far the groundbreaking Girja ruling strengthens indigenous hunting and fishing rights / land rights in other countries with indigenous (Sami) peoples. What significance the Swedish Supreme Court ruling on inherent rights may have in other parts of “Sápmi” [xxxvii], although it is a national ruling and there are various recognitions of the rights in the various parts of national borders in the Sámpi region, has to be further analysed in detail. Surely there are elements in the Girjas decision that could make this verdict important beyond Sweden. According to Øyvind Ravna, Professor of Law at the University of Tromsø, this historic verdict may have repercussions, e.g., for Norwegian court decisions, for inherent rights may matter in a neighboring country (like Norway), as the Sami are a people residing in four countries while sharing inherent customs and legal traditions.[xxxviii]

In compliance with Áslat Holmberg, vice president of the Sami Council, the Girjas ruling has a great impact for Sami rights in general. As he stresses,

“the more immediate impacts will be seen on the Swedish side of Sápmi, but it is very relevant also for Sámi in Finland. Finland was part of Sweden in the times when the legal foundations between the Sámi and the state were made. Finland adopted those foundations when it became independent. The autonomy of Sámi siida (villages) (…) was recognized by the state for a long time. Siida as a governance structure has much longer history than the current municipalities, their autonomy was much greater. This autonomy has never been ceded. The Girjas court ruling is a major step in recognizing the unceded rights of Sámi communities to their respective resources and restoring them.” [xxxix]

Finally, the Girjas judgment, in addition to setting precedent for Sami victory regarding land use rights in Sweden, has definitely brought more support for ratification of the International Labor Organization’s (ILO) Convention 169 on Indigenous and Tribal Peoples by Sweden. The ruling reflects the Swedish commitment to the United Nations Declaration of Indigenous Rights.  Moreover, the Nordic Saami Convention agreement that has been reached in 2016 after decades of negotiations between governments and Sami Parliaments in Sweden, Norway and Finland – a unified Nordic agreement on Sami rights and culture in accordance with the ILO Convention 169 – indirectly gets new support by the Girjas ruling, that refers to ILO 169.[xl] The “Nordic Saami Convention” in turn supports the outcome of the Girjas decision in its Articles 34 – 36 on traditional use, protection and utilisation of land and waters.

* About the author: Margret Carstens, Dr iur, iur assessor; independant researcher and author: public international law (indigenous, resource and environmental rights), Berlin, Germany. Expert opinions, e.g., on Sami rights for University of Leipzig, Germany, and the Canadian Government. Selected publications: JEMIE (1/2016): Sami Convention; Word Comparative Law/VRÜ (2020/19/10/09/04): Indig. land rights, climate change, Mercosur trade agreement, & Brasil (2/2020); Our Land decision, IACourtHR (2020); 25 years of native title – Mabo and beyond (2/2019); Native Title (2010); Awas Tingni/ Latin America (2009, 2004); doctorate on indigenous land and self-determination rights in Australia, Canada & international law (2000). PhD studies: UNSW, Australia (AEAP), Canada. Legal fellow at CIEL, Washington DC & University of Erfurt, Germany. E-Mail: Margret.Carstens@gmx.de. All translations in this article (Swedish to English) by Margret Carstens and Jenny and Agneta Stalschus.

Endnotes

[i] Högsta Domstolen [Swedish Supreme Court] (Jan. 23, 2020) Case No. T 853-18 (Decision); cf. Hofverberg, Elin 2020. For indigenous rights in Northern Europe in general see e.g. Carstens 2016, pp. 75-116, with further references.

[ii] Cf. Maher 2020.

[iii] Cf. McGwin 2020.

[iv] 1 § 2 and 3 st. Rennäringslagen (st. Reindeer Husbandry Act, SFS 1971:437): „1 §   Den som är av samisk härkomst (same) får enligt bestämmelserna i denna lag använda mark och vatten till underhåll för sig och sina renar (Anyone of Sami descent (same) may use land and water for maintenance for himself and his reindeer in accordance with the provisions of this Act). Rätten enligt första stycket (renskötselrätten) tillkommer den samiska befolkningen och grundas på urminnes hävd (The right according to the first paragraph (reindeer husbandry) belongs to the Sami population and is based on the claim of ancient memory). Renskötselrätten får utövas av den som är medlem i sameby (Reindeer husbandry may be exercised by a member of a Sami village). Lag (1993:36). 2 § har upphävts genom lag (has been repealed by law) (1993:36). Renskötselområdet m. m. (Reindeer husbandry area m. M.) 3 §   Renskötsel får bedrivas inom följande områden (renskötselområdet) (Reindeer husbandry may be conducted in the following areas) (reindeer husbandry area) 1. hela året (året-runt-markerna) (all year (year-round fields)) (…).“ See: https://www.riksdagen.se/sv/dokument-lagar/dokument/svensk-forfattningssamling/rennaringslag-1971437_sfs-1971-437 (last access May 22, 2020)

[v] 15 kap. 1 § Äldre Jordabalken [ÄJB] [Older Code on Land and Cadestral] (1734 års lag), a concept known as „alders tid“ (older times) in neighboring Norway.

[vi] Cf. Maher 2020, l.c., also hereinafter.

[vii] Decision para. 135.

[viii] 6 § Lagen (1970:995) om införande av nya jordabalken punkt 4 övergångsregler. 6 §: “Genom nya balken inskränkes ej den rätt som före balkens ikraftträdande tillkommit någon på grund av urminnes hävd.” (The Act (1970: 995) on the introduction of the new land code Point 4 transitional rules. § 6: “The new beam does not restrict the right that was granted to anyone prior to the entry into force of the beam due to the claim of ancient memory”) See https://www.riksdagen.se/sv/dokument-lagar/dokument/svensk-forfattningssamling/lag-1970995-om-inforande-av-nya-jordabalken_sfs-1970-995 (last access May 23, 2020). Altogether cf. Maher 2020, l.c.

[ix] Land in the area of Gällivare, not distributed to privat owners, but in state ownership. Gällivare crossover mark 2:1/ successive overflow land.

[x] Cf. Maher 2020, l.c.

[xi] Decision para. 39.

[xii] Rennäringslagen (SFS 1971:437). Decision para. 124.

[xiii] Decision para. 227.

[xiv] Decision para. 38.

[xv]  Decision para. 141.

[xvi] Decision para. 1.

[xvii] Para. 189.

[xviii] Paras. 215 and 218.

[xix] Para. 219.

[xx] Cf. McGwin 2020, citing Justice Andersson.

[xxi] Cf. Mc Gwin 2020, l.c.

[xxii] “Convention No. 169 on Indigenous and Tribal Peoples in Independant Countries” of the International Labour Organisation (ILO), June 27th, 1989, in force since Sept. 5th, 1991 (ILO 169, ILM 28, 1383), in short: ILO 169.

[xxiii] Para. 130.

[xxiv] “United Nations Declaration on the Rights of Indigenous Peoples” (A/RES/61/295), passed by the UN in 2007 (in short UNDRIP), in favour 143 countries, one of them Sweden. So called “soft law” (non-legally binding declaration as an aspiration for how indigenous individuals and peoples should be treated).

[xxv] Para. 131.

[xxvi] Paras. 133–134.

[xxvii] The Rennäringslag (Reindeer Husbandry Act). See Decision, Addendum, Concurring Dissent, para. 160.

[xxviii] Maher 2020, l.c.

[xxix] Case no. T329-17, Aktbilaga 133 Sammanställning (Case Addendum, Summary).

[xxx] Case at 2, 4-5.

[xxxi] In contrast, the respondents, the Vapsten Samebyn, argue that they did have a right to enter and remain in Vapsten (Case at 19-23). The South Sami Vapsten Lappby group would have lost their herding rights by voluntarily ceasing to herd reindeer in the area. (Case at 23-25) Moreover, they prove that there is not enough herding space to include the South Sami in the Vapsten Sameby, as the area cannot sustain a greater number of reindeer than are already herded within the Sameby. Cf. Hofverberg 2019.

[xxxii] Cf. https://www.tellerreport.com/news/2020-02-28—they-are-entitled-to-the-reindeer-husbandry-in-the-vapsten-area-.rkn8cw84I.html (last access May 27, 2020).

[xxxiii] E.g. in a Vapsten High Court decision in future. Of the same opinion: McGwin 2020, l.c.

[xxxiv] C.f. Maher 2020, l.c.; cf. Schertow 2011.

[xxxv] Cited in: Bye 2020.

[xxxvi] Cf. https://www.tellerreport.com/news/2020-02-28—they-are-entitled-to-the-reindeer-husbandry-in-the-vapsten-area-.rkn8cw84I.html (last access June 2, 2020).

[xxxvii] The traditional word for the Sami nation, which stretches across northern parts of Norway, Sweden, Finland and Russia. There are major differences across the borders, the Sami live under varying conditions.

[xxxviii] Cf. Bye, l.c.

[xxxix] Of this opinion also Maher l.c.

[xl] In detail, e.g., Carstens 2016, l.c., pp. 92-93. A Sami Convention (SC) of the Nordic states – a treaty between states unter public international law (but see Art. 51 SC: entry into force and amendments of the instrument will require appropriate parliamentary proceedings and approval by the Sami Parliaments) – could be a model for other countries with indigenous peoples living across borders (cf. Article 36 of the UNDRIP on the right of indigenous peoples divided by national borders). For the text of the “Nordic Saami Convention”, see https://www.sametinget.se/105173 (last access June 8, 2020), esp. Chapter IV, “Saami right to land and water”, Art. 34-40 SC; concerning hunting and fishing see Art. 34-36 SC. Unfortunately, whether this Convention stays unchanged is unclear. In Sweden, less than in Finland, there still exists disagreement regarding the regulations on ownership, self-determination and land use. Furthermore, next to issues like the recognition of Sami land and resource rights and the understanding of indigenous peoples’ property rights, practical challenges have to be solved before adoption (ratification and acceptance), such as the change of reindeer husbandry areas because of climate change, to secure the Sami an equivalent position against non-Sami people and state authorities (Carstens, ibit, pp. 93-94, 103-105 with further references). Cf. Staalesen 2017.

Reference list

Bye, Hilde-Gunn (Jan. 28, 2020), Girjas Sami Village Won Swedish Supreme Court Case. May Have Consequences in Other Countries, https://www.highnorthnews.com/en/girjas-sami-village-won-swedish-supreme-court-case-may-have-consequences-other-countries (last access June 10, 2020).

Carstens, Margret (2016), “Sami land rights: the Anaya Report and the Nordic Sami Convention”, Journal on Ethnopolitics and Minority Issues in Europe (Zeitschrift des Europäischen Minderheitenzentrums, Flensburg), vol. 15, no 1/2016, pp. 75-116, http://www.ecmi.de/fileadmin/downloads/publications/JEMIE/2016/Carstens.pdf, (last access May 19, 2020).

Hofverberg, Elin (Feb. 14, 2020), Sweden: Supreme Court Recognizes Sami Indigenous Group’s Exclusive Right to Confer Hunting and Fishing Rights in Sami Area, Global Legal Monitor, https://www.loc.gov/law/foreign-news/article/sweden-supreme-court-recognizes-sami-indigenous-groups-exclusive-right-to-confer-hunting-and-fishing-rights-in-sami-area/ (last access May 19, 2020).

Hofverberg, Elin (Nov. 27, 2019), Sweden: Sami Rights Litigated in Dispute Between Two Sami Groups, Global Legal Monitor, http://www.loc.gov/law/foreign-news/article/sweden-sami-rights-litigated-in-dispute-between-two-sami-groups/ (last access May 25, 2020)).

Maher, Kiara (Cultural Survival) (Feb. 14, 2020), Historic Court Ruling Upholds Sami Rights in Sweden, https://www.culturalsurvival.org/news/historic-court-ruling-upholds-sami-rights-sweden (last access May 20, 2020).

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Warum 2021 nicht einfach 2020 sein kann

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Ein Kommentar von Claudia Knauer

zum Editorial 2020 von JOachim Grage »Dänisch-deutsche Geschichtsvergessenheit«

und zum Gastbeitrag von Friis Arne Petersen

»Erinnerung und Politik: Ein Blick auf Geschichte und Kultur im deutsch-dänischen Austausch 2017–2020«

 

Wer als Mitglied der deutschen Minderheit in Nordschleswig lebt, sah dem Jahr 2020 mit einer Mischung aus Neugier, Vorfreude und Nachdenklichkeit entgegen. Kopfzerbrechen bereitete schon die Terminologie: Genforening – Wiedervereinigung? Nein, eher nicht. Nicht für die deutsche Minderheit. Die Grenzziehung, die uns hier im Landesteil 100 Jahre ohne offene Kämpfe bescherte, allerdings kann und darf und soll gewürdigt werden. Außerdem war es die Geburtsstunde der beiden Minderheiten südlich und nördlich der Grenze.

Zeitlich wurde und wird auch das deutsch-dänische Freundschaftsjahr begangen. Termine gab es – vor Corona – viele, viel zu viele. Und in manchem Überschwang wurde dabei glücksbeseelt glatt vergessen, dass es Anfeindungen, Verwundungen, gespaltene Familien und zerstörte Karrieren gab, ganz zu schweigen von der Nazi-Zeit, dem Faarhus-Lager und der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg, als Dänen lange Jahre nur bei Dänen kauften und Deutsche nur bei Deutschen. Vom Gegeneinander über das Nebeneinander zum Miteinander lauten die Standardsätze, die mittlerweile gerne bei festlichen Anlässen fallen und so ganz falsch nicht sind. Sie lösen aber allenfalls bei bayerischen Zeitungspraktikantinnen noch Freudestrahlen aus, ob einer so gelungenen Grenzregion. Die anderen kennen jetzt auch andere Realitäten.

Was genau woll(t)en wir also feiern im Jahr 2020 und im deutsch-dänischen Freundschaftsjahr?

Es lässt sich gut leben hier im Grenzland mit zwei Sprachen und zwei Kulturen. Offene Anfeindungen sind selten, aber, wie es Professor Troels Fink, von 1956 bis 1979 dänischer Generalkonsul in Flensburg, einst so trefflich formulierte: Der Untergrund ist noch vulkanisch. Diese Feststellung gilt weiterhin.

Wie anders ist es zu erklären, dass die Frage der zweisprachigen Ortsschilder immer noch die Emotionen hochkochen lässt. Der Nordschleswiger, deutsche Tageszeitung in Dänemark, zitiert den Apenrader Bürgermeister Thomas Andresen (Venstre) aus einem Interview auf DK4 mit Siegfried Matlok mit folgenden, historisch höchst verwunderlichen Sätzen: »Wenn der Krieg 1945 nicht so geendet hätte, wie es der Fall war, dann hätten wir 1920 als Jahr der Wiedervereinigung doch gar nicht feiern können. Hätte Adolf Hitler damals gewonnen, dann würden wir heute nicht in Dänemark leben. Und deshalb stelle ich fest: Man kann doch nicht 100 Jahre als Minderheit feiern, wenn man als deutsche Minderheit in den 40er Jahren für etwas ganz anderes gearbeitet hat.«[1]

Er bescheinigt der deutschen Minderheit mangelndes Fingerspitzengefühl, die sich doch für die zweisprachigen Ortsschilder stark macht und dabei darauf verweist, dass Dänemark sich gegenüber dem Europarat durch Annahme etlicher Ziele der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen dazu verpflichtet hat. Frühestens 100 Jahre nach Kriegsende – also 2045 – sei die Lage reif dafür. Weiter heißt es im Nordschleswiger: »Nach den Worten des seit 2014 amtierenden Venstre-Bürgermeisters sind durch diese Diskussion viele unglückliche Dinge wieder an die Oberfläche gekommen, mit denen ich und andere uns im täglichen Leben gar nicht mehr befasst haben«. Als Beispiel nennt er Briefe von dänischen Sommerhausbesitzern, die ihm mitgeteilt haben, dass sie nun eine Grundbuch-Eintragung vorgenommen haben, wonach ihr Sommerhaus nie in deutsche Hände fallen darf. »So etwas hätte ich mir gerne erspart.«

Kaufleute, die in Zeiten geschlossener Grenzen ihre Umsätze enorm steigern konnten, weil den Dänen der billige Grenzhandel ja abhandengekommen war, werben jetzt mit Sätzen wie »Skarpe priser fra din danske købmand – på den rigtige side af grænsen« – der Kaufmann auf der richtigen Seite der Grenze. Es mögen Kleinigkeiten sein, aber auch sie tragen zur Tonlage bei und zusammen mit den derzeitigen Grenzschikanen und den wiederaufkommenden antieuropäischen Affekten könnten sie einem re-nationalisierenden Interpretationsrahmen vorarbeiten, der die bisherigen Selbstverständlichkeiten im Leben in der Grenzregion in Frage stellt.

Wenn solche Sätze im deutsch-dänischen Freundschaftsjahr fallen, wenn Grenzen geschlossen werden und es bleiben, auch wenn Deutschland schon lange wieder seine Bundespolizei abgezogen hat, wenn von 13 Grenzübergängen nur fünf geöffnet werden und man elend lange im Stau steht, dann kann man nicht umhin zu erkennen, dass noch viel zu tun bleibt. Corona hat die Tünche ein wenig weggewaschen.

Für Kopenhagen ist Nordschleswig, sind Minderheiten und Grenzregion weit weg. Deutsch als Fremdsprache ist genau das geworden – eine fremde Sprache und das bleibt sie auch, so wenig wie jetzt in Dänemark Deutsch gesprochen und studiert wird.

Aber es gibt sie, die guten Kontakte, die Zusammenarbeit zum Beispiel der deutschen und der dänischen Bibliotheken, in Sonderburg sogar unter einem Dach – das wäre vor 15 Jahren noch undenkbar gewesen. Die deutsche Minderheit zeigt in einem neuen Museum, das im Juli 2020 eröffnet wird, einen scharfen Blick auf die eigene Vergangenheit mit allen Tiefen, fragt nach Identität und lädt zur kritischen Auseinandersetzung ein.

Gute Beziehungen lassen sich schwerlich von oben verordnen. Menschen, die Menschen treffen, schaffen sie – ob bei den regelmäßigen grenzüberschreitenden Radtouren, ob bei gemeinsamen Übungen der freiwilligen Feuerwehren (die es auf dänischer Seite nur in Nordschleswig gibt – deutsches Erbe!) oder bei Kinder- und Jugendbegegnungen. Die Menschen vor Ort sorgen für das Miteinander, für eine friedliche Gesellschaft, von Gemeinschaft allerdings ist doch noch nicht zu sprechen. Aber »die da oben«, ob Kopenhagen, Kiel oder Berlin, stecken den Rahmen unseres Lebens an der Grenze ab und zuzeiten scheinen einige ihn neu zu bestimmen. Denn wenn die Grenze dicht ist, dann fehlen die Voraussetzungen für das offene gewinnbringende Grenzlandleben. Das ist 2020 schmerzlich bewusstgeworden. Wenn wir dann 2021 doch noch 2020 feiern, wenn König Christian X noch ein Jahr länger als Ampelmännchen über zwei Kreuzungen in Apenrade reitet, dann sollten die Festredner das nicht nur im Hinterkopf haben, sondern es offen benennen: Ja, wir haben eine friedliche Grenze. Und das ist gut so. Aber die deutsch-dänische Freundschaft muss intensiv gepflegt werden und nicht nur drei Jahre. Wie das mit Freundschaften eben so ist. Von nix, kommt nix.

[1] https://www.nordschleswiger.dk/de/nordschleswig/apenrades-buergermeister-minderheit-fehlt-es-fingerspitzengefuehl [16.07.2020].

Claudia Knauer, Büchereidirektorin Verband Deutscher Büchereien Nordschleswig, Apenrade/Aabenraa