Archiv für den Monat: Dezember 2014

Regierungskrise in Schweden – Erosion des Minderheitsparlamentarismus

Veröffentlicht am von
1

Am 14. September 2014 wurde in Schweden ein neuer Reichstag gewählt, am 3. Oktober die rot-grüne Minderheitsregierung unter der Führung des Sozialdemokraten Stefan Löfven vereidigt – nach nur zwei Monaten scheiterte die Regierung bereits vorzeitig: Am 3. Dezember 2014 gelang es der rot-grünen Minderheitskoalition als erster Regierung der schwedischen Demokratiegeschichte nicht, ihren Haushalt vom Parlament bestätigen zu lassen. Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten (SD) stimmten geschlossen für den Haushaltsantrag der bürgerlichen Allianz, bestehend aus Konservativer Partei (M), liberaler Volkspartei (FP), Zentrumspartei (C) sowie Christdemokraten (CD). Unmittelbar nach der Abstimmungsniederlage im Reichstag kündigte Stefan Löfven Neuwahlen für den 22. März 2015 an. Weiterlesen →

Klassenkampf auf Grönländisch

Veröffentlicht am von
1

Parlamentswahlen im Zeichen des Konflikts zwischen Zentrum und Peripherie

Als das Grönländische Fernsehen (KNR) am Freitag, den 28. November 2014, kurz nach Schließung der Wahllokale seine Prognose veröffentlichte, sah alles danach aus, als würde sich bewahrheiten, was die Umfragen seit Wochen vorausgesagt hatten. Sara Olsvig, 36 Jahre alt, studierte Anthropologin und frisch gewählte Vorsitzende der linken Oppositionspartei Inuit Ataqatigiit (IA), würde, so ließ sich das Balkendiagramm lesen, gemeinsam mit den sozialliberalen Demokraten eine souveräne Mehrheit erhalten und Grönlands neue Premierministerin werden. Die bisherigen Regierungsparteien, die sozialdemokratische Siumut und die bürgerliche Atassut, lagen weit abgeschlagen. Doch es sollte anders kommen. Weiterlesen →